Termine
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Regionalkonferenz zur Vorbereitung des Bundesparteitags
21. Mai 2012 17:00 - 21:00 - Zur Vorbereitung des Bundesparteitags wird auf Regionalkonferenzen über den Leitantrag des... Mehr
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Aufmucken gegen Rechts
25. Mai 2012 -
25.5.2012; Jenaer Rosenkeller …mit The Skatoons, Bjelomorkanal und Bildungsresistent; Einlass 19.30...
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KV-JEN [´solid]
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BO Jena-Ost
28. Mai 2012 17:00 - 19:00 -
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KV-JEN BO Jena-Ost
Willkommen bei der LINKEN. Jena
Buchvorstellung "Made in Thüringen"
Der regionale Sender Salve TV (Erfurt/Weimar) hat einen Filmbeitrag zum gerade erschienenen Buch „Made in Thüringen? Nazi-Terror und Verfassungsschutz-Skandal“ gedreht.
13 Jahre hat die polizeibekannte Neonazi-Gruppe aus dem Untergrund Morde begangen. Sie agierte vor dem Hintergrund rassistischer Einstellungen in der Gesellschaft und entstand in den 1990er Jahren in einer Hochphase der neonazistischen Straßenmobilisierung und des Strukturaufbaus.
Dazu auch ein Bericht des MDR
Gedenken an den Jahrestag der Befreiung
Am Dienstag, dem 8. Mai, führt DIE LINKE. Jena gemeinsam mit der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten (VVN-BdA) zwei Gedenkveranstaltungen anlässlich des 67. Jahrestages der Befreiung Deutschlands vom Hitlerfaschismus durch. Beginn ist um 10.00 Uhr an der Gedenkstätte am Heinrichsberg. Anschließend findet um 11.00 Uhr unter Organisation der LINKEN und der Deutsch-Russischen-Freundschaftsgesellschaft eine Kranzniederlegung am Ehrenmal der Sowjetsoldaten auf dem Nordfriedhof statt.
Beschluss des Stadtvorstandes DIE LINKE. Jena zur Stichwahl
Der Stadtvorstand DIE LINKE. Jena hat am 23.04.12 einstimmig beschlossen, keine Wahlempfehlung zur kommenden Stichwahl auszusprechen. "Wir möchten zunächst unserer OB-Kandidatin Dr. Gudrun Lukin für ihren engagierten Wahlkampf und all ihren Wählerinnen und Wählern für ihre Stimme und ihr Vertrauen danken", so Jens Thomas, Vorsitzender des Stadtverbandes. Für den Wahlgang am 6. Mai sei jeder Wähler selbst gefordert, eine Entscheidung zu treffen.
Fraktion DIE LINKE zieht Bilanz
Seit der Kommunalwahl 2009 besteht die Fraktion DIE LINKE aus neun Mitgliedern, sechs Frauen und drei Männern im Alter zwischen 27 und 62 Jahren. Vorsitzender ist Jens Thomas.
Frauentag 2012
"Und wieder begehen wir heute den Frauentag und sind doch kaum weiter als vor einem Jahr" erklärt die OB Kandidatin Der Linken, Frau Dr. Lukin.
"Der Internationale Frauentag erinnert mit schöner Regelmäßigkeit daran, dass Frauen noch immer um Gleichstellung kämpfen müssen. So arbeiten nach Angaben des DGB 84 Prozent der Frauen in Teilzeit, ohne dies zu wollen. Sie verdienen bis zu 30 Prozent weniger als die männlichen Kollegen in ihrer Branche. Ein Großteil der beschäftigten Frauen hat zudem keinen regulären, versicherten Arbeitsplatz. Ihre beruflichen Aufstiegschancen sind nach wie vor geringer, trotz gegenteiliger Behauptungen. All dies führt dazu, dass Frauen verstärkt von Altersarmut bedroht bzw. betroffen sind. Selbst in den kommunalen Gremien, z.B. auch im Jenaer Stadtrat, in den Landtagen und im Bundestag sind sie unterdurchschnittlich repräsentiert. Dafür sind Frauen nach wie vor in der Erziehung, der Pflege, der Hausarbeit überdurchschnittlich vertreten, also Tätigkeiten, welche nur gering oder gar nicht entlohnt werden."
Weiter erklärt sie, dass es offenkundig ist, dass Frauen nur das erhalten, was sie sich selbst erstreiten und immer wieder aufs Neue verteidigen. Auch deshalb gingen Frauen bereits am 07.03.2012 in Erfurt gegen die Haushaltsperre auf die Straße, da derzeit selbst Frauenhäuser, Begegnungsstätten und Familienzentren durch die aktuellen Pläne der Landesregierung in ihrer Finanzierung bedroht sind. Heute werden die Frauen in Jena ihre Rechte einfordern.
Die Linke Jena unterstützt den Aufruf zum Gedenken an die Opfer neonazistischer Gewalt
Die Linke Jena ruft zur Beteiligung an der Schweigeminute zum Gedenken an die Opfer rechtsextremistischer Gewalt am 23. Februar auf.
Der Deutschen Gewerkschaftsbundes und der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände, rufen dazu auf, dass die Menschen in der Bundesrepublik am 23.02.2012 um 12 Uhr, für eine Schweigeminute in ihrer Arbeit innehalten. Im stillen Gedenken an die Opfer rechtsextremistischer Gewalt soll ein kraftvolles Zeichen gesetzt werden. Den Aufruf tragen zahlreiche Organisationen, so auch DIE LINKE mit.
Neujahrsgespräch DIE LINKE. Jena
Am Freitag, dem 20. Januar 2012, lädt DIE LINKE. Jena ab 19 Uhr
gemeinsam mit der OB-Kandidatin Dr. Gudrun Lukin, der Stadtratsfraktion
und den Jenaer Bundestags- und Landtagsabgeordneten zum Neujahrsgespräch
in die Geschäftsstelle, Markt 4, ein. Interessierte Bürgerinnen und
Bürger sind herzlich willkommen.
LINKE wählt neuen Stadtvorstand
Der Stadtverband DIE LINKE Jena hat einen neuen Vorstand. Auf der
Gesamtmitgliederversammlung am 12. November wurde Jens Thomas zum neuen
Vorsitzenden gewählt. Er setzte sich mit 64 Stimmen gegen seine
Mitkandidatin Sybille Rommel durch, die 22 Stimmen erhielt. Thomas wird
damit Nachfolger von Kai Bekos, der aufgrund privater Verpflichtungen auf
eine erneute Kandidatur verzichtete.
Wiedergewählt wurden die Vorstandsmitglieder Simone Bauer, Christian
Engelhardt, Martina Flämmich-Winckler, Alexander Klein, Kristin
Kretschmer, Sybille Rommel, Carolin Weingart und Reinhard Wöckel. Sascha
Rexrodt, Sibylle Röth und Maik Schindler gehören dem Stadtvorstand
erstmalig an.
In seinem Schlusswort stellte Jens Thomas die Unterstützung der OBKandidatin
der LINKEN, Dr. Gudrun Lukin, in den Vordergrund der nun
anstehenden Arbeit der nächsten Monate.
Bundesparteitag in Erfurt
Delegierte des Stadtverbandes Jena auf dem Erfurter Parteitag vom 21.-23.10.2011.
Eine historische Entscheidung wird auf dem Parteitag getroffen. Wo geht die Linke hin, wie steht die Linke zu ihrer Geschichte und welche Vorstellungen hat sie von einer zukünftigen Gesellschaft.
Bereits seit der Bundestaswahl 2009 wurde über die diversen Entwürfe auch im Stadtverband Jena diskutiert. Aus den Mitgliederversammlungen haben unsere Delegierten die Gedanken und Vorschläge zum Programmentwurf mitgenommen.
Die Debatte kann im Internet unter Die Linke im Livestream verfolgt werden.
Gemeint sind alle - LINKE Jena kritisiert Razzia in den Räumen des Stadtjugendpfarrers
Entschieden lehnt der Stadtvorstand der LINKEN Jena das Agieren von Polizeikräften in den Morgenstunden des 10. August in der Dienstwohnung des Stadtjugendpfarrers Lothar König ab. Sächsische Einsatzkräfte hatten in einer großangelegten Razzia Computer, Datenträger und das Fahrzeug der Jungen Gemeinde Stadtmitte beschlagnahmt. „Das ist schon harter Tobak: Mit bewaffneten Einheiten reitet die Sächsische Polizei in unserem Freistaat ein und spielt sich in unglaublicher Selbstherrlichkeit auf“, kommentiert Kai Bekos, Vorsitzender der Jenaer LINKEN und selbst bei dem Einsatz vor Ort, den Vorfall. Damit verweist er darauf, dass weder das Thüringer Innenministerium noch die Polizeiinspektion Jena zuvor von den Sachsen informiert worden waren.
Die Jenaer LINKEN sehen in der von der Dresdener Staatsanwaltschaft angeordneten Razzia einen weiteren Versuch, antifaschistisches Engagement zu diskreditieren und kriminalisieren. Einem 57-Jährigen Geistlichen im Zusammenhang mit der erfolgreichen Blockade des Naziaufmarsches vom 19. Februar diesen Jahres in der sächsischen Hauptstadt aufwieglerischen Landfriedensbruch vorzuwerfen sei absurd und beschämend für die Justiz.
Bekos befindet, dass nach dem Datenskandal mit über einer Million erhobenen Datensätzen im Zusammenhang mit den Demonstrationen gegen den Dresdener Naziaufmarsch nun eine weitere Grenze überschritten wurde. Dem Rechtsstaat wurde erneut empfindlich die Kehle zugedrückt. Es sei nicht akzeptabel, wenn durch das Vorgehen von herausragenden Persönlichkeiten des Anti-Nazi-Lagers versucht würde, die ganze Bewegung in Angst zu versetzen um dem braunen Ungeist die Bahn frei zu machen. Betroffen sei einer, gemeint seien alle, die sich den Nazis in den Weg stellen wollten. „Besonders bedauerlich finde ich, dass man mit Lothar König einen Menschen versucht zum Kriminellen abzustempeln, der schon lange vor der Wende politisch aktiv war und auch zu DDR-Zeiten durch sein Engagement Repressionen ausgesetzt war. Dies pünktlich zum 50. Jahrestag des Mauerbaus zu tun ist eine Schande“, so der Jenaer LINKEN-Vorsitzende abschließend.
LINKE: „Wir brauchen kein Eichplatz 21“
Der Stadtvorstand der Partei DIE LINKE Jena befasste sich in einer Klausurtagung am 9. April 2011 unter anderem mit der Stadtentwicklung in den kommenden 15 - 20 Jahren. In diesem Zusammenhang sprach er sich dafür aus, dass der Eichplatz auch weiterhin in kommunaler Hand bleibt. Dies sieht DIE LINKE als eine wesentliche Voraussetzung für eine Stadtentwicklung, welche sich an den Interessen der Einwohnerinnen und Einwohner der Stadt Jena orientiert.
DIE LINKE teilt die Kritik der Bürgerinitiative „Mein Eichplatz“ zum bisherigen Verfahren bei der Aufstellung des Bebauungsplanes. Insbesondere fordert die Partei Entscheidungen derartiger Tragweite nicht lediglich durch den Stadtrat legitimieren zu lassen, sondern einen Bürgerentscheid durchzuführen. „Einen ‚Eichplatz 21‘ brauchen wir nicht. Ein Hinausgehen über gesetzliche Mindeststandards der Bürgerbeteiligung wäre ein wichtiges Signal der Verwaltung, dass sie den Jenaerinnen und Jenaern zutraut, eigenständig und unmittelbar über die Zukunft des Eichplatzes zu entscheiden.“, erklärt Kai Bekos, Vorsitzender des Stadtverbandes DIE LINKE.
Neben den Prozessen verwirft DIE LINKE auch die inhaltliche Ausrichtung des derzeitigen Bebauungsplanes. So fordern die LINKEN eine höhere Wohnraumquote festzuschreiben, Grünflächen auszubauen statt zu vernichten und die Globigkeit geschlossener Komplexe zu verhindern. „Wir wollen keine massiven Betonklötze im Schatten des Towers“, so Bekos abschließend.
Jenaer LINKE verurteilt Kriminalisierung der antifaschistischen Proteste in Dresden
Auf seiner letzten Sitzung am 21. Februar kritisierte der Stadtvorstand DIE LINKE Jena das Vorgehen des LKA Sachsen gegen das Bündnis „Dresden Nazifrei“. Ein vermummtes Spezialeinsatzkommando der Polizei hatte am späten Samstagabend die Büroräumlichkeiten des Bündnisses im „Haus der Begegnung“ gestürmt. In diesem befinden sich unter anderem die Geschäftsstelle der Dresdener LINKEN, das Wahlkreisbüro von MdB Katja Kipping, eine Anwaltskanzlei sowie ein Jugendverein.
Die Linkspartei Jena sieht die Aktion, bei der unter anderem sämtliche Türen gewaltsam geöffnet wurden und zahlreiche teils minderjährige Personen bis in die frühen Morgenstunden festgesetzt wurden, als einen Racheakt der Polizeibehörden. Diese wollten offenbar ein Exempel statuieren, um das Wirken des bereiten Bündnisses zu kriminalisieren. Die Beschlagnahme von Computerhardware, Verwüstung der Räumlichkeiten und gröbliche Verletzung von Immunitätsrechten ohne richterlichen Durchsuchungsbeschluss wertet der Jenaer Stadtvorstand als Missachtung von rechtsstaatlichen Regeln.
Die Vorstandsmitglieder der Jenaer LINKEN erklärten sich solidarisch mit allen von diesem martialischem Akt Betroffenen. Einig war man sich darin, sich von den Versuchen nicht einschüchtern zu lassen, ein vielfältiges und buntes Anti-Nazi-Bündnis als kriminelle Vereinigung darzustellen. Als positiv wurde aufgefasst, dass bereits der Jenaer Oberbürgermeister Dr. Albrecht Schröter (SPD) öffentlich Stellung gegen diese Polizeimaßnahmen bezog.
Abschließend stellte Kai Bekos, Vorsitzender der LINKEN Jena und selbst am Wochenende in Dresden vor Ort, fest: „Unsere Blockaden waren friedlich und von weiten Teilen der Bevölkerung getragen. Die Polizei hingegen schien phasenweise vollkommen unkoordiniert, überfordert und äußerst gewaltbereit. Was tagsüber mit dem großlächigen Einsatz von Pfefferspray, Pepperballs, Tränengasgranaten und Wasserwerfern gegen Demonstranten begann, mündete am Abend in einer Aktion in Wild West Manier.“ Es sei äußerst bedenklich, wenn wir inzwischen wieder in Zeiten angelangt seien, in denen man Rechts wegschaut und Links weghaut.
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