29. März 2012

Wohnraumsituation und Mietpreisentwicklung in Jena

Fraktion DIE LINKE beantragte Aktuelle Stunde

Die Fraktion DIE LINKE hatte eine Aktuelle Stunde zum Thema „Wohnraumsituation und Mietpreisentwicklung in Jena“ beantragt.  Anlass waren die Mietpreiserhöhungen durch jenawohnen in Winzerla und Lobeda.
Für die Fraktion begründete Gudrun Lukin den Antrag. Sie wies zunächst darauf hin, dass Mieterhöhungen zwar rechtlich möglich seien, es aber angesichts der ohnehin sehr hohen Preise kontraproduktiv erscheint, wenn die Mieterhöhungen im Vorfeld der Erarbeitung eines neuen Mietspiegels  ausgesprochen werden. Diese liegen bei 12% - 14%, während sie zum Beispiel in der Partnerstadt Erlangen bei 5% liegen.
Der Wohnungsmarkt in Jena ist „überhitzt“. Das bedeutet nicht nur hohe Mietpreise. Dem Immobilienverband zufolge werden für ein Einfamilienhaus bis zu 267 € pro Quadratmeter verlangt.  
Diesen Höchstpreisen steht die Verantwortung der Stadt gegenüber, Wohnen für alle soziale Schichten möglich zu machen, alters- und behindertengerechten Wohnraum zu gewährleisten und keine „Entmischung“ zuzulassen.
Anstelle von Mieterhöhungen sollte es mehr geförderten Wohnraum geben. Selbst Großstädte wie Stuttgart oder München planen inzwischen Flächen speziell für geförderten Wohnraum bereit zu stellen. Auch die Stadt Jena könnte solche Flächen ausweisen, denn die  gegenwärtige Situation ist gerade für einkommensschwache Bürgerinnen und Bürger schwierig.
Abschließend stellte Gudrun Lukin die Frage, ob die Mieterhöhungen auch auf die erhöhte Rendite zurückzuführen ist, die jenawohnen zu leisten hat.
In der anschließenden heftigen, teilweise unsachlich geführten Diskussion wurde hierauf keine Antwort gegeben. Die Stadträtinnen und Stadträte waren nur in darin einig, dass die Situation nicht zufriedenstellend ist. Schon bei der Analyse und erst recht bei möglichen Lösungen gingen die Meinungen weit auseinander.
Die Entwicklung der nächsten Jahre wird zeigen, wer in der Stadt Jena leben kann.

Zusammenstellung: Beate Jonscher