Julia Langhammer
Beantwortung der Großen Anfrage "Verkehr in Jena"

Redebeitrag in der Stadtratssitzung am 19.01.2011

Sehr geehrte Frau Vorsitzende, sehr geehrte Damen und Herren,der Öffentliche Personennahverkehr und die Infrastruktur für den Individualverkehr sind 2 zentrale Elemente der kommunalen Daseinsvorsorge. Verkehr ist ein Bereich, in dem die Stadt Jena vielfältige Handlungsoptionen hat. Die Kernverwaltung, der Kommunalservice und der Jenaer Nahverkehr als Teil der Stadtwerke Holding gestalten den Verkehrsfluß durch ihre Aktivitäten maßgeblich. Als Fraktion Die Linke wollen wir uns aktiv daran beteiligen und den Dialog darüber fortführen.1. ÖPNVGerade der öffentliche Personennahverkehr ermöglicht es, die Bedürfnisse nach Mobilität mit ressourcenschonendem, umweltfreundlichen Verhalten zu verbinden. Deswegen haben wir ihm einen Schwerpunkt in der Anfrage eingeräumt, auch im  Hinblick auf die Überarbeitung des Nahverkehrsplans 2012. Insofern ist es schade, dass die Stadtverwaltung auf die Frage, wo Überarbeitungsbedarf des Nahverkehrsplans gesehen wird, darauf verweist, dass zu einem späteren Zeitpunkt ein Dialog geführt werden wird. Im Jahr 2009 wurden, so ist der Beantwortung zu entnehmen, fast 21 Mio. Fahrgäste befördert.  Ich denke, das ist ein sehr beeindruckender Wert, attraktive Gestaltung der Angebote auszuweiten gilt.    In diesem Zusammenhang war es uns wichtig, die Anbindung der eingemeindeten Ortsschaften in den Blick zu nehmen. Angesprochen wird die verbesserungswürdige Anbindung der Ortsteile insbesondere im Südraum. Diese kann im Moment aber nicht in Aussicht gestellt werden. Genauso ist es bei den Anrufsammeltaxen, diese, so ist bekannt und zu lesen, werden durch die Fahrgäste als zu teuer empfunden. So ist es ist wenig verwunderlich, dass sie auf den bestehenden Linien nicht regelmäßig angefordert werden. Gerade die regelmäßige Anforderung wird aber als Abbildung des bestehenden Bedarfs betrachtet und Meßgröße genommen, ob die Einrichtung einer attraktiveren Linientaxis sinnvoll wäre. Etwas schade ist auch, dass keine Vorschläge unterbreitet wurden, an welchen weiteren Kreuzungen eine Bevorrech-tigung für den ÖPNV eventuell sinnvoll wäre.   Erfreulicherweise wird dargestellt, dass viele Anliegen des Nahverkehrsplans realisiert werden konnten. So wurde bspw. die Buslinie 12 eingeführt und ich habe den Eindruck, dass sie inzwischen auch gut angenommen wird. Was mich auch persönlich, da ich die Buslinie selbst nutze, sehr freut ist, dass auch in Folge breiter Proteste und ausgiebiger öffentlicher Diskussionen die Anbindung des Stadtteils Winzerla an Burgau durch die Verlängerung der Buslinie 12 wieder etwas verbessert werden konnte. Da sieht man, dass doch nicht jedes Bemühen Vergebens und die Nahverkehrsplanung ein lernendes System ist.      Auf unsere Fragen hin werden verschiedene Möglichkeiten, eine besserte Anbindung zu realisieren, genannt. Leider stellt sich Vieles als derzeit nicht umsetzbar dar.  Wenig überraschend wird auf die Finanzierbarkeit der Maßnahme als Hauptbedingung für die Realisierung genannt. Das ist der Punkt an dem wir politisch diskutieren und Prioritäten setzen müssen. Das ist leider nicht immer gelungen. Ich möchte nur einen Punkt benennen, vom dem bekannt ist, dass er direkte Auswirkungen auf die Nutzung des ÖPNV hat, der Preis. Hier hat sich der Stadtrat hier selbst wesentliche Einflussmöglichkeiten genommen. Das widerspricht dem im Verkehrsentwicklungsplan formulierten Ziel, die Kraftfahrtzeugnutzung gerade in der Innenstadt zu minimieren.         2. IndividualverkehrSehr erfreut konnte ich zur Kenntnis nehmen, dass über die Frage der Verkehrssicherheit umfangreiche Daten vorliegen und bestehende Probleme aktiv angegangen werden. Grundsätzlich positiv ist ein hohes Sicherheitsniveau auf Schulwegen und durch Geschwindigkeitsbegrenzungen vor Kindereinrichtungen.           Es findet sich aber auch das subjektive Empfinden, dass die Luftqualität in Jena zu wünschen übrig lässt, bestätigt.  Auch in diesem Zusammenhang wurde auf die Rolle des ÖPNV für eine bessere Luftqualität verwiesen.    Sehr unbefriedigend bleibt die Parksituation an den Bahnhöfen, die wir brauchen um einen guten Übergang vom eigenen PKW auf die Bahn zu gewährleisten. Hier brauchen wir Lösungsvorschläge, die leider noch nicht vorhanden sind, an denen wir aber dran bleiben müssen.  3. Rad- und FußgängerverkehrDer Radverkehr ist ein großer Komplex über den wir an einem anderen Zeitpunkt separat beraten müssen. Ich bin jedenfalls gespannt auf die Überarbeitung des Radverkehrskonzeptes. Das Ziel, den Fuß- und Radverkehr auszubauen, ist sicher zu unterstützen. Ein Aspekt, der mir in der Beantwortung aber zu kurz kommt, ist Beschäftigung mit dem Konflikten, die sich zwischen Fußgänger- und Radverkehr ergeben, wenn sich beide auf engen Wegen begegnen.  Auch die zusammenhängende Planung von Radwegen und Straßen scheint nicht immer zu klappen. Vor etwa 1,5 Jahren wurde die B7 im Mühltal erneuert und zwei Brücken gebaut. Bei dieser Baumaßnahme hätte ein Radweg entlang der B7 mit geplant und realisiert werden können. Aber erst 2011 beabsichtigt das Land einen fahrbahnbegleitenden Radweg bis Isserstedt zu bauen. Somit ist die Ortschaft Isserstedt noch nicht an das Einkaufzentrum Globus angebunden, stattdessen ist dieses nur über einen unausgebauten Schotterweg erreichbar ist. So sind die Isserstaedter immer noch auf das Auto angewiesen. Das ist eigentlich nicht der Zustand, den wir erreichen wollen und das müsste die Stadt Jena auch gegenüber dem Land so deutlich machen.   Zum Verkehrslandeplatz Schöngleina soll die Wirtschaftsfördergesellschaft die Haltung der Unternehmen in Jena evaluieren und ich bin gespannt, ob sich die Aussagen in der Beantwortung dann noch halten lassen.       Zum Schluss möchte ich mich ganz herzlich bei der Verwaltung für die Beantwortung unseres umfangreichen Fragekatalogs bedanken. Ganz auf Kritik kann ich aber auch nicht verzichten.  Vielleicht war es ja dem Umfang geschuldet, dass sich mir an einigen Stellen das Gefühl einer gewissen Lustlosigkeit aufdrängt. So haben wir die Frage gestellt, ob es eine Prioritätenliste für den barrierefreien Ausbau von Haltestellen gibt. Die Antwort lautete: Es gibt einen Prioritätenliste.  Zudem werden in der Beantwortung die „Studierendenräte“ als „Studienräte“ bezeichnet. Es wird außerdem angenommen, dass die Hochschulen Vereinbarungen über die Semestertickets treffen. Tatsächlich ist das aber Aufgabe des Studentenwerks und der Verwaltung ist das normalerweise auch bekannt. Na gut, wir haben ja auch nicht immer präzise gefragt. Außerdem zeigt sich in der Beantwortung deutlich, dass bedingt durch den großen Zeitraum zwischen Anfrage und Antwort über einige Themenkomplexe die Zeit einfach hinweg gegangen ist. Nur zur Erinnerung: Die Anfrage wurde im Juni 2010 eingereicht, die Antwort lag 6 Monate später, im November 2010 vor, die Aussprache wurde im Dezember verschoben und findet jetzt im Januar endlich statt. So haben sich die Fragen zur Erweiterung des VMT zwischenzeitlich überholt, gleiches gilt für das Semesterticket und den JenaBonus.  Dennoch denke ich, wir haben mit der umfangreichen Beantwortung eine interessante Diskussionsgrundlage.