DIE LINKE fordert vom Oberbürgermeister, Verantwortung in der Diamanten-Affäre zu übernehmen

Stadtratsfraktion DIE LINKE Jena

In der Stadtratssitzung am 25. Oktober steht der Bericht des Rechnungsprüfungsausschusses zum Projekt Diamond Maker erneut auf der Tagesordnung. DIE LINKE fordert vom Oberbürgermeister, endlich die politische Verantwortung in der Diamanten-Affäre um den früheren Werkleiter jenakultur, Jonas Zipf, zu übernehmen: „Selbst wenn den Oberbürgermeister keine persönliche Schuld an den vielfältigen Rechtsverstößen des Werkleiters und an dem angerichteten Schaden von 100.000 Euro trifft, bleibt festzustellen, dass er als oberster Dienstvorgesetzter und zumal Kulturdezernent dafür geradestehen müsste, wenn alle Kontrollmechanismen in seinem Verantwortungsbereich versagt haben“, meint Jens Thomas, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der LINKEN. „Es ist geradezu unglaublich, dass dieser Werkleiter über einen langen Zeitraum hinweg unbemerkt so agieren konnte.“

In der Stadtratssitzung am 25. Oktober steht der Bericht des Rechnungsprüfungsausschusses zum Projekt Diamond Maker erneut auf der Tagesordnung. DIE LINKE fordert vom Oberbürgermeister, endlich die politische Verantwortung in der Diamanten-Affäre um den früheren Werkleiter jenakultur, Jonas Zipf, zu übernehmen:

„Selbst wenn den Oberbürgermeister keine persönliche Schuld an den vielfältigen Rechtsverstößen des Werkleiters und an dem angerichteten Schaden von 100.000 Euro trifft, bleibt festzustellen, dass er als oberster Dienstvorgesetzter und zumal Kulturdezernent dafür geradestehen müsste, wenn alle Kontrollmechanismen in seinem Verantwortungsbereich versagt haben“, meint Jens Thomas, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der LINKEN. „Es ist geradezu unglaublich, dass dieser Werkleiter über einen langen Zeitraum hinweg unbemerkt so agieren konnte.“

Der andere große Kritikpunkt der LINKEN ist der Umgang des Oberbürgermeisters mit der Affäre. „Warum wurde das ‚Märchen‘ des Jobwechsels nach Hamburg selbst im nichtöffentlichen Hauptausschuss aufgetischt, die Frage nach anderen Gründen vom Oberbürgermeister verneint? Warum waren selbst die anderen Dezernenten nicht informiert?“ Hauptargument der Verwaltung sei immer vereinbartes Stillschweigen mit dem ehemaligen Werkleiter, was eine schnelle und unauffällige Trennung durch Aufhebungsvertrag ermöglichte. „Aber das Ganze war und ist doch keine Privatangelegenheit des Oberbürgermeisters.“, kritisiert Thomas. „Es gibt Vorgaben durch die Thüringer Kommunalordnung, und wir als LINKE meinen, der Oberbürgermeister hat sich nicht daran gehalten.“

„Preisgegeben wurde durch den Oberbürgermeister stets nur das, was ohnehin schon bekannt war“, kritisiert Thomas. „Das hat Vertrauen gekostet.“