Die Linke gegen Kürzungen beim Nahverkehr

Die Fraktion Die Linke im Jenaer Stadtrat fordert, die geplanten Kürzungen des Nahverkehrsangebots zu unterlassen und zu diesem Zweck den städtischen Zuschuss an die Stadtwerke bedarfsgerecht zu erhöhen. Einen entsprechenden Änderungsantrag hat die Fraktion bereits eingereicht. Jens Thomas, Vorsitzender der Fraktion Die Linke im Jenaer Stadtrat, erklärt dazu: „Die Finanzierung der bestehenden Nahverkehrsleistungen wäre mit den Mitteln, die der Freistaat Thüringen den Kommunen in Kürze zusätzlich bereitstellt, gesichert. Die Stadtverwaltung will dieses Geld jedoch ohne Diskussion über ihre Verwendung zur Senkung des städtischen Defizits einsetzen. Das werden wir so nicht mittragen“.

Aus Sicht der Linken ist die geplante Streichung von Linien und die Dehnung von Takten das Gegenteil der zur Kommunalwahl vielfach geforderten Angebotsausweitung zur Verbesserung des ÖPNVs. Mit dem Beschluss zum Doppelhaushalt 2025/26 war eine globale Einsparung von 500.000 €€ beim Nahverkehr von einer Stadtratsmehrheit aus CDU/Grünen/SPD und FDP beschlossen worden, die nun mit Streichungen insbesondere der Anrufsammeltaxis und der Linie 42 umgesetzt werden sollen. Die Linke hatte dem bereits damals nicht zugestimmt. „Wir halten den öffentlichen Personennahverkehr für einen integralen Bestandteil der Daseinsvorsorge. Das gilt eben auch für Randzeiten wie Wochenenden und Abendstunden und für alle Stadtteile. Aber das Angebot kann nur aufrechterhalten werden, indem das Fahrpersonal des Nahverkehrs aufgestockt wird. Genau das schlagen wir vor“, so Thomas abschließend.