Die Linke hat Fragen

Jens Thomas, Vorsitzender der Fraktion Die Linke im Stadtrat, ist beeindruckt: Volle elf Minuten hat sich Oberbürgermeister Thomas Nitzsche in seiner wöchentlichen Videobotschaft an der Kritik der Fraktion zu den Umstrukturierungsplänen für den Jenaer Stadtforst abgearbeitet. „Hilfreicher wäre allerdings gewesen, wenn er dabei auf die vielen offenen Fragen eingegangen wäre“, kommentiert Thomas.

Von denen hat Die Linke jetzt eine lange Liste an Stadtverwaltung und Kommunalservice geschickt, insgesamt elf Fragen mit nicht weniger als 34 Unterpunkten. Sie wollen wissen, welche gemeinsamen Aufgaben Stadtforst und der restliche Kommunalservice haben und ob zusätzliche Kosten entstehen, wenn die beiden städtischen Betriebe künftig einander beauftragen und Rechnungen schreiben müssen. Und welchen Anteil die Umweltbildung an den Aufgaben des Stadtforstes hat, ob zusätzliche Stellen geplant sind und Doppelstrukturen geschaffen werden. Nichts davon weiß der Stadtrat bisher.

„Ich habe gelernt, dass man dem Personalrat nichts Halbgares vorsetzen kann, dem Stadtrat, der das Ganze beschließen soll, aber schon“, kritisiert Heidrun Jänchen (Piraten), die die Fraktion Die Linke im Werkausschuss des Kommunalservices vertritt. Die Beschlussvorlage sei nicht so unverbindlich, wie der Oberbürgermeister behauptet habe. Dass der neue Stadtforst-Regiebetrieb zum 1. Januar 2026 die Arbeit aufnehmen und dem Dezernat für Soziales, Gesundheit, Migration und Klima unterstellt werden soll, steht ausdrücklich im Beschlusspunkt 002.

„Wir wissen also genau, wann, aber nicht, wie, zu welchem Preis und wozu“, meint Jänchen, „außer vielleicht, um Pilzesammeln zur Chefsache zu machen.“ Die harsche Entgegnung NItzsches nimmt sie gelassen. Sie warte jetzt auf eine Terminliste aus der Stadtverwaltung, ab wann die Opposition künftig zu welchem Thema öffentlich Kritik äußern dürfte.