Stadtratssitzung im Mai

Heute tagt ab 17 Uhr der Stadtrat in Jena für seine Mai-Sitzung. Wichtige Themen für uns sind diesmal: Die Stadtverwaltung hat bereits mit dem Haushalt Kürzungen beim Nahverkehr angekündigt. Der ÖPNV in Jena braucht aber keine Kürzungen, sondern eine stabile Finanzierung und genug Personal. Mit unserem Änderungsantrag fordern wir die Sicherung des ÖPNVs für alle Stadtteile, auch abends und am Wochenende.

Gemeinsam mit anderen Fraktionen setzen wir uns zudem in einer gemeinsamen Beschlussvorlage dafür ein, ein Zeitfahrschein-Modell für Jena prüfen zu lassen, z.B. ein 60-Minuten-Ticket, das auch Rund- und Rückfahrten erlaubt. Als Alternative zum Kurzstreckenticket könnte hier dem Wunsch vieler Einwohner*innen nachgekommen werden, den Nahverkehr wieder erschwinglich zu machen.

Die Stadtverwaltung hat einen Hitzeaktionsplan für Jena erstellt, in dem es um Schutzmaßnahmen bei Hitze geht. Dabei bleibt ein wichtiger Bereich außen vor: die Arbeitswelt. Wir wollen per Änderungsantrag, dass auch am Arbeitsplatz über Risiken und Schutzmaßnahmen informiert wird.

Die Stadtverwaltung holt die Abschlüsse für die Jahre 2020 (Gesamtabschluss) und 2022 (Jahresabschluss) nach. Eigentlich sollte dies jeweils im Folgejahr erfolgen und wurde so auch schon vom Landesverwaltungsamt angemahnt.

Wir reichen zudem eine Große Anfrage zum Thema "Öffentlicher Nahverkehr und seine Entwicklung in Jena" ein. Außerdem haben unsere Fraktionsmitglieder einige Anfragen an die Stadtverwaltung gerichtet. Ab etwa 17:15 Uhr beginnt der öffentliche Teil der Sitzung, den ihr auch im Livestream auf der Webseite der Stadt verfolgen könnt.