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Julia Langhammer

Erhöhung des Zuschusses an JenaKultur
Redebeitrag zur Stadtratssitzung am 24.08.2010

Sehr geehrte Frau Vorsitzende, sehe geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,

die Fraktion Die LINKE hat die Vorlage der SPD/der Grünen und der CDU erfreut aufgenommen. Genau wie der Antrag zur Musik- und Kunstschule, der heute noch behandelt werden wird, geht es um den Erhalt der Jenaer Kulturlandschaft. Und das Ziel und das Bekenntnis zum Theaterhaus teilen wir. Die Sanierung des Theaterhauses ist dringend notwendig und die Mittel dafür müssen bereitgestellt werden und die nach der Sanierung folgenden Kosten sowie die Kosten, die eine notwendige Anpassung der Gehälter verursacht, müssen JenaKultur nach der Sanierung selbstverständlich ersetzt werden. Wir stimmen diesem Antrag also zu. 

Sehr geehrte Frau Vorsitzende, sehe geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,

unsere Vorlage hat das Ziel, die Finanzierung der Musik- und Kunstschule zu sichern. Die Musik- und Kunstschule hat eine sehr erfreuliche Entwicklung genommen, die Schülerzahlen sind gewachsen. Auch, aber nicht nur, deswegen ist ein Defizit entstanden. Um das Defizit mittelfristig abzufangen beantragen wir eine Erhöhung des Zuschusses an Jenakultur um jährlich 190.000 €, um die gestiegenen Kosten der Musik- und Kunstschule zu begleichen.

Die Verwaltung hat einen anderen Vorschlag entwickelt, es sollen die Kursgebühren angehoben werden. Das lehnen wir ab. Die Musik- und Kunstschule ist ein Bildungsangebot und soll allen interessierten Schülerinnen und Schülern unabhängig von deren finanziellen Möglichkeiten zur Verfügung stehen. Jena versteht sich als Bildungsparadies, dazu gehört die MKS und das sollte in der Gebührengestaltung auch deutlich werden. Bereits jetzt hat die Jenaer Musik- und Kunstschule Jena die höchsten Gebühren in Thüringen. Auch eine Sozialermäßigung ist nur sehr eingeschränkt möglich. Deswegen ist weitere Erhöhung den Eltern nicht zuzumuten, die Eltern haben sich auch schon entsprechend geäußert..

Auch die Beschränkung der Schülerzahlen betrachten wir als keine gute Lösung.

Darüber hinaus soll die Summe, die wir beantragen, auch den Spielraum bieten, die Kostensätze der Honorarlehrerinnen und – lehrer anzuheben. Die Honorarkräfte haben sich in einer Petition an die Stadträte gerichtet und auf ihre Lage hingewiesen. Dem sollten wir Rechnung tragen. Die Honorare wurden seit 1998 nicht angehoben. Obwohl immerhin die Hälfte des Unterrichts der Musik- und Kunstschule durch Honorarkräfte geleistet wird und obwohl für viele von ihnen die Tätigkeit an der MKS ihre Haupteinkommensquelle darstellt.  Dass ja niemand zu den gebotenen Konditionen an der MKS arbeiten muss, wenn er oder sie das nicht will, ist etwas zynisch.

Um eine zumindest etwas bessere Bezahlung zu erreichen, möchten wir, dass der Oberbürgermeister oder seine Beauftragten Gespräche mit der Musik- und Kunstschule über Honorarerhöhungen aufnehmen, dass eine Möglichkeit für Honorarerhöhungen ausgearbeitet und vereinbart wird. Über Ergebnisse soll der Stadtrat durch eine Berichtsvorlage im Oktober informiert werden.