32 Jahre Deutsche Einheit - ‘Zusammen wachsen’ bleibt ein Auftrag

Zum Tag der Deutschen Einheit erklärt der Landesvorstand Thüringen:

In dieser Woche wurde der Bericht des Ostbeauftragten der Bundesregierung vorgestellt. Trotz des begrüßenswerten neuen Ansatzes des Berichtes bleibt das diesjährige Motto der Feierlichkeiten ‘zusammen wachsen’ weiterhin ein Auftrag und beschreibt noch nicht das Ergebnis der Wiedervereinigung nach 32 Jahren.

Die teils schmerzhaft erbrachten Transformationsleistungen der Menschen in Ostdeutschland erfahren nicht die notwendige Wertschätzung. Es sind in den damals noch neuen Ländern die Biographien gebrochen, aber auch Vertrauen und Zuversicht erschüttert worden. Die Erfahrungen der Umbrüche haben sich im kollektiven Gedächtnis der ostdeutschen Gesellschaft tief eingegraben und werden inzwischen über Generationen weitergegeben. Um zu verstehen, welche strukturellen Probleme heute in Ostdeutschland zu bewältigen sind, braucht es das Verständnis und den Blick dafür.

Viele Herausforderungen in Ostdeutschland beschränken sich heute nicht mehr nur auf die “neuen Bundesländer”, sondern finden sich inzwischen überall in Deutschland.

Wir müssen aus den Erfahrungen der Wiedervereinigung lernen, um die heutigen Transformationsprozesse wie beim notwendigen Umbau unserer Wirtschaft und Energie in Ost und West solidarisch zu bewältigen. Von einer Offensive für gute Löhne, Tarifbindung und eine armutsfeste Rente sowie dem Ausbau der öffentlichen Daseinsvorsorge und Infrastruktur können alle Menschen in Deutschland profitieren.

Doch darf das auch nicht darüber hinwegtäuschen, dass es besondere Bedarfe zum Handeln im Osten gibt.

Noch immer bleiben Vermögens- und Einkommensverhältnisse in Ostdeutschland weit hinter denen im Westen zurück. Das zeigt sich auch darin, dass mit dem 1. Oktober 2022 fast ein Drittel aller Beschäftigten in Thüringen von der Erhöhung des Mindestlohns auf 12 Euro profitieren, der zweithöchste Anteil bundesweit. Und wo geringe Einkommen den Alltag prägen, dort gibt es auch weniger Menschen, die überhaupt etwas zur Seite legen können.

Damit schlagen die Preissteigerungen für Energie und Lebensmittel hier besonders hart zu und bedrohen die Menschen mit Armut. Das muss bei den Maßnahmen zur Entlastung der Menschen in der Zeit der aktuellen internationalen, energetischen, sozialen und klimatischen Krisen Berücksichtigung finden.

Mehr als 30 Jahre nach der Wiedervereinigung ist Thüringen ein Land, das auf der einen Seite viel zu bieten hat, reich an kulturellen Facetten ist und sich wirtschaftlich gut entwickelt hat. Viel Kraft und Anstrengung haben die Menschen in diesem Land investiert.

Thüringen bleibt andererseits auch ein Land mit Narben, die sich nicht verstecken lassen und die wir nicht verstecken müssen. Die Brüche der Vergangenheit haben nicht dazu geführt, dass viele Menschen in Thüringen stolz auf das Erreichte und Erlebte blicken. Vielmehr wird
im Deutschland-Monitor ein weiteres Mal deutlich, dass Angst vor sozialen Verwerfungen und Demokratieverdrossenheit tief sitzen.

Wir sehen es als unsere Aufgabe als Thüringer Linke, den Menschen in dieser Zeit der Unsicherheit Mut und Zuversicht zu geben, durch eine Politik, in der wir

“Mit sozialer Vernunft die vor uns liegenden Herausforderungen bewältigen und das Land gerecht gestalten!”

Im Einsatz für die Schaffung gleichwertiger Lebensverhältnisse in der Stadt und auf dem Land, zwischen Ost und West, sehen wir die Grundlage dafür nicht nur darin, mehr soziale Gerechtigkeit zu erringen, sondern auch den gesellschaftlichen Zusammenhalt, zivilgesellschaftliches Engagement und damit eine offene und vielfältige Gesellschaft zu schaffen.

Das ist der Auftrag, wenn wir ‘zusammen wachsen’ wollen.

Erfurt, 30.09. 2022