JENAER LINKE kritisiert "Querdenken-Aktionen"
DIE LINKE. Jena ist besorgt über die Versammlungen von Querdenker:innen auch in der Saalestadt. „Nicht nur die Eindämmung der Pandemie wird durch Menschenansammlungen, die ohne Beachtung von Hygieneregeln stattfinden, erschwert. Wir kritisieren auch die zunehmend aggressive Stimmung mit Ausschreitungen, Übergriffen auf Journalist:innen, die Polizei und Drohungen gegen Politiker:innen sowie Wissenschaftler:innen", erklärt die Vorsitzende Julia Langhammer. "Querdenken" schließe teils nahtlos an antidemokratische, menschenfeindliche Ideologien und antisemitische Verschwörungserzählungen an, wie sie von Nazis, Reichsbürgerbewegung und auch AfD-Mitgliedern immer schon vertreten wurden. Antifaschist:innen weisen seit Beginn der "Querdenken-Proteste" auf diese Zusammenhänge hin, die besonders augenfällig werden, wenn von "Corona-Diktatur" fabuliert wird.
"Den als Spaziergängen getarnten politischen Versammlungen und menschenverachtendem Gedankengut ist nicht allein durch die Polizei zu begegnen. Es braucht eine aktive Zivilgesellschaft mit voller Rückendeckung der politisch Verantwortlichen. Dass Innenminister und Ordnungsdezernenten auf kommunaler Ebene stattdessen die Verantwortung hin- und herschieben, irritiert und hilft nicht weiter", so Co-Vorsitzende Nicole Grießbach. Über einzelne Maßnahmen könne man streiten, nicht aber über die Existenz der Pandemie oder den Schutz von Leben und Gesundheit.
DIE LINKE ist froh, dass Jena eine aktive Zivilgesellschaft hat, die sich für solidarisches und gemeinsames Handeln in der Pandemie und gegen Verschwörungserzählungen einsetzt. "Die Initiativen gegen 'Querdenken' aus der Zivilgesellschaft unterstützen wir ausdrücklich", erklärt Felix Ihle mit Blick auf zahlreiche Initiativen und Bündnisse in Jena, insbesondere "Solidarität statt Querdenken". Außerdem unterstützt DIE LINKE die Mobilisierung der "Omas gegen Rechts" am 8. Januar auf den Erfurter Domplatz Erfurt. Die geplante Menschenkette beachtet ausdrücklich die geltenden Hygieneregeln.
Gleichzeitig hat die Pandemie den Handlungsbedarf bei Sozialen und dem Gesundheitssystem unterstrichen. "Die Finanzierung in der stationären Versorgung hat Anreize dafür geschaffen, dass Krankenhäuser ihre Kapazitäten auf ein Minimum herunterfahren. Die bittere Konsequenz ist, dass Intensivstationen und die Beschäftigten an die Grenzen des Schaffbaren kamen und kommen. Die Pläne der Ampel greifen leider viel zu kurz", unterstreicht Dmitri Zelenin einen von vielen Punkten, für die DIE LINKE auch in Zukunft weiter Druck machen wird.