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Jenaer LINKE lehnt Einschnitte bei Sozialem, Kindern und Jugendlichen sowie in das Vereinsleben ab

 

Die LINKE. Jena steht für eine Stadt für alle und dafür, die Lebensqualität und den sozialen Zusammenhalt zu verteidigen und darin zu investieren. Ausgaben für angebliches Wachstum und noch nicht vertraglich gebundene Investitionen müssen dahinter zurückstehen. Jena hat die höchste Steuerkraft der Thüringer Kreise und Städte, deswegen müssen auch Einnahmesteigerungen zum Haushaltsausgleich ins Auge gefasst werden. Klar widerspricht DIE LINKE. Jena der vorgeblich alternativlosen Linie des Oberbürgermeisters, jetzt müsse bei den freiwilligen Leistungen der Stadt massiv und schnell gekürzt werden, wie Julia Langhammer, Mitglied des Vorsitzendenteams, mitteilt.

Felix Ihle, Mitglied des Vorsitzendenteams und sachkundiger Bürger im Finanzausschuss erläutert: "Sparen bei freiwilligen Leistungen klingt so, als seien diese unwichtig. Dabei sind sie lediglich nicht gesetzlich vorgeschrieben. Aber die damit vor allem gemeinten Zuschüsse an Vereine und freie Träger, die den sozialen Zusammenhalt, die Bildungs- und Kulturlandschaft oder den Sport ausmachen, prägen Jena und machen es lebenswerter."

Das habe für DIE LINKE. Jena Priorität, anders als für die Stadtverwaltung, die schon seit 2014 einen hohen Spardruck suggeriere und behaupte, Jena lebe "über seine Verhältnisse". Tatsächlich habe es statt jährlich prognostizierter hoher Defizite außer 2019 am Jahresende immer Haushaltsüberschüsse gegeben. Zudem tilgt Jena immer noch Schulden - zu Zeiten von Negativzinsen wirklich unnötig.

"Der Einnahmerückgang ist natürlich eine Herausforderung, zumal schon 2019 die Steuereinnahmen konjunkturbedingt gesunken sind. Deswegen sind Stadtrat und Verwaltung jetzt gefordert, die Perspektive zu wechseln und ihre Handlungsmöglichkeiten auszuloten, statt sich von vornherein selbst zu beschneiden und damit Schaden anzurichten. Die Corona-Krise verschärft die soziale Ungleichheit. Gerade Menschen mit kleinen Einkommen brauchen öffentliche Lesitungen. Jetzt an der Teilhabe aller zu sparen, ist definitiv der falsche Weg."