Fraktion Die Linke lehnt Flächennutzungsplan ab und fordert stärkeren Schutz von Kleingärten

Die Fraktion Die Linke hat in der Sitzung des Jenaer Stadtrats gegen die Festsetzung des neuen Flächennutzungsplans gestimmt. Zuvor hatte sie mehrere Änderungsanträge eingebracht, mit dem Ziel, Garten- und Grünflächen vor einer Ausweisung als Bauland zu bewahren. Darüber hinaus unterstützte die Fraktion weitere Anträge mit ähnlicher Zielsetzung.

„Wir halten es nicht für sinnvoll, wertvolle Gartenflächen in Jena zu beseitigen, um dort wenige, teure Ein- und Zweifamilienhäuser auf großen Grundstücken entstehen zu lassen. Einen Beitrag zum sozialen Wohnungsbau leistet das jedenfalls nicht“, erklärt Dr. Heidrun Jänchen, Mitglied der Fraktion Die Linke im Stadtentwicklungsausschuss.

Für die Fraktion sei der Erhalt der gewachsenen Gartenkultur ein zentrales Anliegen. „Die Demonstration zahlreicher Kleingärtnerinnen und Kleingärtner vor der Stadtratssitzung sowie ihre beharrliche Präsenz während der Sitzung haben eindrucksvoll gezeigt, welche Bedeutung dieses Thema für viele Menschen in unserer Stadt hat“, so Jänchen weiter.

Mit ihrem Änderungsantrag setzte sich Die Linke dafür ein, zehn größere Garten- und Grünflächen nicht als Bauland auszuweisen. Betroffen waren unter anderem Flächen im Mädertal, an der Schweizerhöhe und an der Closewitzer Straße. Außerdem unterstützte die Fraktion Änderungsanträge aus Jena-Süd und Löbstedt. In Löbstedt sollen bestehende Kleingärten zusätzlichen Gewerbeflächen weichen.

„Es ist widersprüchlich, wenn in Löbstedt seit Jahrzehnten genutzte Gärten für Gewerbeflächen aufgegeben werden sollen, während in Winzerla bereits versiegelte Flächen im Gewerbegebiet künftig als Grünflächen ausgewiesen werden. Ebenso unverständlich ist, dass die Stadt sich weiterhin weigert, dort zu entwickeln, wo ausreichend Potenzial vorhanden ist – etwa auf der Brache am Jägerberg“, kritisiert der Fraktionsvorsitzende der Linken, Jens Thomas.

Bedauerlich sei zudem, dass die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen dem Änderungsantrag der Ortsteilbürgermeisterin von Jena-Süd, Prothmann, nicht gefolgt sei. „Hier hätte es eine demokratische Mehrheit für den Erhalt der historisch, sozial und klimatisch bedeutsamen Kleingärten im Mädertal und an der Schweizerhöhe geben können“, so Thomas.

Abschließend fordert Die Linke ein grundsätzliches Umdenken in der Stadtentwicklung: „Die dem Flächennutzungsplan zugrunde liegende Vorstellung eines dauerhaften Wachstums der Stadt ist nicht mehr zeitgemäß. Jena braucht eine nachhaltige Stadtentwicklung, die vorhandene Flächen effizient nutzt, wertvolle Grünräume erhält und soziale sowie ökologische Belange stärker in den Mittelpunkt stellt.“