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Am Freitag, den 18.11., kommt Gregor Gysi zu uns nach Jena. Er wird uns erläutern, wo die Bundesregierung falsch liegt und welche Vorschläge DIE LINKE in dieser Situation hat. Weiterlesen
Das letzte Woche im Bundestag verabschiedete Bürgergeld wird morgen Beratungsgegenstand im Bundesrat sein. Dazu die Landesvorsitzende der LINKEN in Thüringen, Ulrike Grosse Röthig: „Das Bürgergeld ist nicht die Art existenzieller Absicherung, die wir uns als LINKE wünschen, zumindest ist es aber der Versuch in die einzig richtige Richtung zu gehen - in die eines sozialeren Verständnisses von Arbeits- und Lebensleistung. Mehr war nicht zu erwarten, mit einem Lobbyvertreter der Porschefahrer als Finanzminister.“ Weiterlesen
Am Freitag, den 04. November 2022 dürfen wir ab 14 Uhr die Bundestagsfraktion DIE LINKE zusammen mit Ralph Lenkert auf dem Holzmarkt begrüßen. Diese macht unter dem Titel "Schluss mit teuer! Essen, Energie und Wohnen müssen bezahlbar sein!" auf ihrer bundesweiten Tour bis 17 Uhr Station in Jena. Weiterlesen
Derzeit wird bundesweit diskutiert, wie Deutschland solidarisch durch den Winter kommt. DIE LINKE hat eigene Vorschläge dazu, was kurzfristig zu tun ist - monatliche Energiepauschale, Übergewinnsteuer, 0% MwSt. auf Grundnahrungsmittel u.a.. Doch für uns ist Solidarität nicht ein Thema für eine Jahreszeit, sondern für das ganze Jahr! Und so haben wir auch Vorschläge, was getan werden muss, damit unser Energiesystem sicher, fair, für alle bezahlbar und klimatisch nachhaltig wird. Darüber wollen wir am Donnerstag, den 03. November ab 15 Uhr mit allen Interessierten auf dem Holzmarkt in Jena ins Gespräch kommen. Weiterlesen
Am Samstag, den 22. Oktober fand erneut eine Gesamtmitgliederversammlung des Stadtverbandes statt. Zum aktuellen politischen Themenkomplex, insbesondere dem Ukraine-Krieg, sowie der Energie- und Preiskrise, wurde konstruktiv debattiert. Nachgewählt wurden Theresa Pünsch für den stellvertretenden Vorstandsvorsitz, Ellen Ost für den Vorstand und Martin Horatschek für die Finanzrevisionskommission. Weiterlesen
Diskussionsveranstaltung mit Martin Schirdewan (Parteivorsitzender), Dr. Gudrun Lukin (MdL und Stadträtin), Ralph Lenkert (MdB und Stadtrat) und Torsten Wolf (MdL) Weiterlesen
Zum am Freitag, den 14.10. im Thüringer Landtag verabschiedeten Soforthilfeprogramm erklärt der Landesvorstand: Im Sonderplenum des Thüringer Landtags am 14.10. wird ein solidarisches Nothilfeprogramm für die Menschen, Vereine, Unternehmen und Kommunen in Not auf den Weg gebracht. LINKE, SPD, Grüne und CDU haben gemeinsam ein Paket von rund 407 Millionen Euro geschnürt. Es stehen Hilfen für private und kommunale Unternehmen von 300 Mio. € und 107 Mio. € für Haushalte, Vereine, freie Träger, Krankenhäuser und Einrichtungen und Organisationen der Kinder- und Jugendhilfe, Wissenschaft und Forschung, Sport, Kultur und Erwachsenenbildung zur Verfügung. Damit will DIE LINKE. kurzfristige Hilfen möglich machen, für alle, die auf Bundesebene durch das Raster gefallen sind. Während der Bund mit der Gießkanne Mittel verteilt, soll mit dem erweiterten Sondervermögen des Landes Thüringen zielgerichtet gehandelt werden. Möglich sind Auszahlungen bis zum 31. Dezember 2025, damit wird Planungssicherheit geschaffen. Es geht um konkrete Hilfen für private Haushalte, welche die Energiekosten nicht… Weiterlesen
„Sowohl für die Fachkräftesituation in der Stadtverwaltung selbst, als auch bei den Unternehmen in der Stadt sind weiche Standortfaktoren eine wichtige Stellschraube. Jena muss sich als rundum lebenswerte Stadt für alle erweisen. Egal, ob es um bezahlbaren Wohnraum, attraktive Naherholung oder einen Stadtalltag ohne Diskriminierung geht: Die Fachkräfteentwicklung ist eine Querschnittsaufgabe über alle Themenfelder der Stadtpolitik hinweg.“ Weiterlesen
In dieser Woche wurde der Bericht des Ostbeauftragten der Bundesregierung vorgestellt. Trotz des begrüßenswerten neuen Ansatzes des Berichtes bleibt das diesjährige Motto der Feierlichkeiten ‘zusammen wachsen’ weiterhin ein Auftrag und beschreibt noch nicht das Ergebnis der Wiedervereinigung nach 32 Jahren. Weiterlesen
DIE LINKE verteidigt Ordnungsdezernent Benjamin Koppe gegen die Kritik von FDP-Stadtrat Stefan Beyer. „Es ist richtig und notwendig, Personen der rechten Szene und die von ihnen ausgehende Gefahr als solche zu benennen, statt sie als ‚Sonderlinge‘ zu verharmlosen.“ sagt Lena Saniye Güngör, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Jena, zur jüngsten Kritik aus Reihen der FDP an Aussagen aus der Stadtverwaltung. Weiterlesen