Die Fraktion Die Linke hat in der Sitzung des Jenaer Stadtrats gegen die Festsetzung des neuen Flächennutzungsplans gestimmt. Zuvor hatte sie mehrere Änderungsanträge eingebracht, mit dem Ziel, Garten- und Grünflächen vor einer Ausweisung als Bauland zu bewahren. Darüber hinaus unterstützte die Fraktion weitere Anträge mit ähnlicher Zielsetzung.„Wir halten es nicht für sinnvoll, wertvolle Gartenflächen in Jena zu beseitigen, um dort wenige, teure Ein- und Zweifamilienhäuser auf großen Grundstücken entstehen zu lassen. Einen Beitrag zum sozialen Wohnungsbau leistet das jedenfalls nicht“, erklärt Dr. Heidrun Jänchen, Mitglied der Fraktion Die Linke im Stadtentwicklungsausschuss.Für die Fraktion sei der Erhalt der gewachsenen Gartenkultur ein zentrales Anliegen. „Die Demonstration zahlreicher Kleingärtnerinnen und Kleingärtner vor der Stadtratssitzung sowie ihre beharrliche Präsenz während der Sitzung haben eindrucksvoll gezeigt, welche Bedeutung dieses Thema für viele Menschen in unserer Stadt hat“, so Jänchen weiter.Mit ihrem Änderungsantrag setzte sich Die Linke dafür ein, zehn… Weiterlesen

Mit einer Doppelsitzung tagt wieder der Jenaer Stadtrat und die Tagesordnung ist lang und hat es in sich. Es stehen diese Themen im Fokus: Mit dem Flächennutzungsplan werden wichtige Weichen für die zukünftige Entwicklung unserer Stadt gestellt. Wir setzen uns dafür ein, dass wertvolle Garten- und Grünflächen erhalten bleiben und nicht vorschnell für neue Wohnbauflächen geopfert werden. Statt immer neue Flächen auszuweisen, müssen zunächst die bereits vorhandenen Potenziale für Wohnungsbau konsequent genutzt werden. Wir setzen uns für längere Öffnungszeiten der Freibäder ein, denn sie bedeuten mehr Zeit für Erholung und gemeinsame Sommerabende im kühlen Nass. Deshalb sollen Süd- und Ostbad auch in Zukunft bis in die Abendstunden geöffnet bleiben. In der Goethe-Galerie soll spätestens bis zum 01. Juli 2027 ein Musterungszentrum der Bundeswehr entstehen. Wir als Die Linke stellen uns als Fraktion entschieden gegen dieses Vorhaben. Ein solches Musterungszentrum trägt zur Normalisierung militärischer Strukturen im zivilen Alltag bei. Deshalb ist klar: Ein Musterungszentrum der… Weiterlesen

Die Fraktion Die Linke im Jenaer Stadtrat begrüßt die angekündigte Verlängerung der Öffnungszeiten der Jenaer Freibäder. Mit der nun vorgestellten Regelung wird ein Teil des Anliegens aufgegriffen, für das sich die Fraktion mit ihrer Beschlussvorlage eingesetzt hat. Nach der neuen Regelung können Süd- und Ostbad während der Hauptsaison bei Temperaturen ab 28 Grad, sonniger Wetterprognose und entsprechend hoher Nachfrage bis 21 Uhr geöffnet bleiben. Über eine Verlängerung der Öffnungszeiten wird jeweils am Nachmittag entschieden. „Es ist gut, dass sich endlich etwas bewegt. Wer bis zum Nachmittag arbeitet oder nach Feierabend noch mit den Kindern ins Freibad möchte, gewinnt dadurch mehr Möglichkeiten. Genau auf dieses Problem haben wir mit unserer Beschlussvorlage aufmerksam gemacht”, sagt Stadtrat Ralph Lenkert. Gleichzeitig sieht Die Linke weiteren Verbesserungsbedarf. Ziel sollte sein, längere Öffnungszeiten künftig von Beginn der Sommersaison an fest einzuplanen, anstatt sie kurzfristig von Wetterprognosen abhängig zu machen. „Wir wünschen uns, dass längere Öffnungszeiten… Weiterlesen

Die Linke im Jenaer Stadtrat kritisiert, dass in der Fortschreibung des Flächennutzungsplans hauptsächlich Gartenflächen in Bauland umgewandelt werden soll. Die Fraktion beantragt deshalb, mehrere neu vorgesehene Wohnbauflächen aus dem Flächennutzungsplan zu streichen. So sollen vor allem Klein- und Freizeitgärten als solche erhalten werden. In der Fortschreibung des Flächennutzungsplans sieht die Stadtverwaltung vor, Kleingärten an mehreren Stellen der Stadt, etwa der Schweizer Höhe und dem Mädertal, in Bauland umzuwandeln. Das lehnt Die Linke ab. Jens Thomas, Vorsitzender der Fraktion, sagt dazu: „Es sind bereits zahlreiche Wohnbauflächen mit Bauplanungen belegt, ohne dass dort gebaut wird. Statt weiterer Flächenausweisungen fordern wir, Kleingärten in der Stadt zu erhalten. Sie tragen unmittelbar zu einem besseren Stadtklima bei, wirken der sommerlichen Aufheizung entgegen und leisten einen wichtigen Beitrag zum Erhalt der Artenvielfalt.“ Die Fraktion Die Linke hat deshalb einen Änderungsantrag gestellt, der den Verzicht auf die Ausweisung bestimmter Flächen als Bauland fordert.… Weiterlesen

Die vorletzte Sitzung vor der Sommerpause verspricht heiß zu werden. Die Tagesordnung ist lang. Hier unsere Themen:Wir fordern längere Öffnungszeiten für das Süd- und Ostbad: Ab Juni sollen die Freibäder bis 20 Uhr und in den Sommerferien bis 21 Uhr geöffnet bleiben. Die frühen Schließzeiten erschweren insbesondere Berufstätigen sowie Familien die Nutzung. Die vorgeschlagene Ausweitung der Öffnungszeiten soll die Attraktivität der Freibäder steigern und Kindern, Jugendlichen sowie Familien mehr Möglichkeiten zur Erholung und Freizeitgestaltung bieten.Ein weiterer Punkt ist der Netzplan für kommunale Spielplätze. Dabei geht es nicht nur um neue Spielangebote, sondern auch um Themen wie Verschattung, Sitzmöglichkeiten und die Anpassung an den Klimawandel. Ziel ist es, Spielplätze in Jena bedarfsgerecht weiterzuentwickeln und für alle Generationen attraktiver zu machen.Wir fordern eine öffentliche Debatte über die wirtschaftlichen Planungen bei den Stadtwerken. Diese sollten nicht hinter verschlossenen Türen diskutiert und beschlossen werden, wie dies in Jena seit einiger Zeit üblich… Weiterlesen