„Zu lange waren wir ruhig – volle Solidarität mit Maja!“

Vorstand Stadtverband Jena

Vor einem Jahr wurde die Jenaer Aktivist*in Maja T. rechtswidrig nach Ungarn ausgeliefert. „Die Linke Jena hat sich zu lange mit Wahlkämpfen aufgehalten und zu spät Druck als linke Partei auf die politischen Vertreter des Landes und des Bundes ausgeübt, um solidarisch an der Seite von Maja zu stehen“, sagt Linke-Sprecherin Franziska Theune-Hobbs. „Aber wir stellen uns jetzt der Verantwortung und zeigen uns solidarisch mit Maja sowie allen inhaftierten Antifaschist*innen im Budapest-Komplex, insbesondere denen aus Jena.“

Vergangenen Samstag (28.06.25) ist Wolfram Jarosch, der Vater von Maja, zu Fuß von Jena nach Berlin aufgebrochen. Er will am 07. Juli in Berlin die Petition der „Eltern gegen Auslieferung“ an den Bundesminister des Auswärtigen Johann Wadephul und die Bundesministerin der Justiz Stefanie Hubig übergeben. In dieser fordern 100.000 Menschen die Rückführung von Maja nach Deutschland. In einer nächtlichen Aktion wurde Maja am 27.06.2024 unrechtmäßig nach Ungarn ausgeliefert, obwohl ein Eilantrag dagegen beim Bundesverfassungsgericht vorlag. Wenige Stunden nach der Durchführung wurde diesem Antrag auch stattgegeben und die Auslieferung untersagt. Am 24.01.2025 bestätigte das Bundesverfassungsgericht, dass die Auslieferung rechtswidrig war.

Dazu Theune-Hobbs: „Ungarn ist kein demokratischer Rechtsstaat und somit ist ein fairer rechtsstaatlicher Prozess für Maja nicht möglich. Maja sitzt seit etwas über einem Jahr in Untersuchungshaft sowie über Monate hinweg in absoluter Isolation und dauerhafter Videoüberwachung. Diese Haftbedingungen sind Folter!“

Seit mehr als 25 Tagen befindet sich Maja nun im Hungerstreik, seit dem 01.07.25 im Krankhaus und setzt die eigene Gesundheit aufs Spiel, um die Entscheidung über den Umgang mit sich nicht der ungarischen Justiz zu überlassen, sondern selbst in die Hand zu nehmen. „Maja ist nicht länger bereit, die Haftbedingungen und die rechtswidrige Auslieferung in Kauf zu nehmen – und wir sind es auch nicht!“, so Theune-Hobbs.

Die Linke Jena stellt sich hinter die Forderung der Eltern an Friedrich Merz, Johann Wadephul und Stefanie Hubig, Maja sofort zurück nach Hause zu holen. Zudem fordert Die Linke Jena die Regierungsfraktion der SPD im Thüringer Landtag auf, sich auf Landes- und Bundesebene dafür einzusetzen, ein rechtsstaatliches Verfahren in Deutschland für Maja zu ermöglichen.