Antifaschismus darf nicht kriminalisiert werden

Am Sonntag, dem 12. Januar, um 10 Uhr, führt DIE LINKE.Jena gemeinsam mit der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten (VVN-BdA) e.V. eine Gedenkveranstaltung für Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht durch. Vor der Zwätzengasse 16, dem Ort der Osterkonferenz 1916, wird Ralph Lenkert im Andenken an die beiden vor 101 Jahren von Freikorps ermordeten Sozialist*innen sprechen.

Anlässlich der Veranstaltung verurteilt DIE LINKE.Jena erneut scharf, dass der Bundesvereinigung der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten die Gemeinnützigkeit entzogen wurde. Diese Entscheidung reiht sich ein in scheinbar unpolitische Verwaltungsakte, die aber in ihren Konsequenzen zivilgesellschaftliches Engagement, das von Regierungen und Parteien angesichts rechtsterroristischer Verbrechen und menschenverachtenden Haltungen, die dem Vorschub leisten, allenthalben eingefordert wird, erschweren oder sogar verunmöglichen. Wir fordern daher die umgehende Wiederanerkennung der VVN-BdA als gemeinnützige Organisation, die Aussetzung des Verwaltungsvollzugs reicht keinesfalls.

Die Vorsitzenden der LINKEN.Jena schließen sich von ganzem Herzen der Überlebenden der Nazi-Terrors und Vorsitzenden des Auschwitz-Komitees in der Bundesrepublik Deutschland e.V., Ester Bejerano an, die dazu geschrieben hat: "Das Haus brennt – und Sie sperren die Feuerwehr aus!".

Hintergrund:
Von Überlebenden der Konzentrationslager und Gefängnisse 1947 gegründet, ist die VVN-BdA seitdem die größte, älteste, überparteiliche und überkonfessionelle Organisation von Antifaschistinnen und Antifaschisten Deutschlands. Sie vertritt die Interessen von Verfolgten und Widerstandskämpfern, sowie deren Nachkommen, tritt für Frieden und Völkerverständigung ein und hat gegen große gesellschaftliche Widerstände wesentlich dafür gesorgt, dass die Verbrechen des Nazi-Regimes nicht in Vergessenheit geraten sind, u.a. durch den Einsatz für die Errichtung von Gedenkstätten und Erinnerungsorten sowie vielfache Zeitzeugenarbeit. Sie informiert über aktuelle neofaschistische Umtriebe und organisiert den Widerstand in breiten Bündnissen.