DIE LINKE. Jena wünscht ein friedliches und gesundes Jahr 2018
Jens Thomas: Wohnungspolitik muss Schwerpunkt im kommenden Jahr sein
Der Vorsitzende der Partei DIE LINKE. Jena, Jens Thomas, wünscht den Jenaerinnen und Jenaern ein gesundes, frohes und vor allem friedliches neues Jahr.
Die Partei DIE LINKE wird sich auch im kommenden Jahr mit der Wohnungspolitik in Jena auseinandersetzen. Thomas kritisiert, dass der Oberbürgermeister nichts gegen die immer weiter steigenden Mietpreise unternimmt. Dabei habe er es in der Hand, die Mietpreise stabil zu halten. Allein das kommunale Wohnungsunternehmen jenawohnen hat 14.000 Wohnungen. „Wenn wir verhindern, dass die Mieten bei jenawohnen weiter steigen, wird das enormen Einfluss auf den gesamten Mietwohnungsmarkt haben. Das ist möglich, denn die Preispolitik von jenawohnen kann der Mehrheitseigner der Stadtwerke, die Stadt Jena, vertreten durch den OB, direkt beeinflussen. Dieser unternimmt aber gar nichts – im Gegenteil werden die Renditeziele gesteigert, was direkt zu steigenden Mieten führt.“ DIE LINKE möchte die Verantwortlichkeit wieder transparent machen und das kommunale Wohnungsunternehmen in den Dienst der Mieterinnen und Mieter stellen. „Die Menschen in Jena haben das Recht auf eine faire Wohnungspolitik, deswegen schlagen wir vor, die privatisierten Anteile an Jenawohnen zurückkaufen.“
Die Fraktionsvorsitzende Martina Flämmich-Winckler ergänzt: „Die Stadtratsfraktion DIE LINKE unterbreitet darüber hinaus immer wieder Vorschläge, wie die überhöhten Mietpreise angegangen werden können. So haben wir vorgeschlagen, städtische Grundstücke nicht an den Höchstbietenden zu verkaufen, sondern aufgrund von Konzepten zu vergeben, sozialen Wohnungsbau zu betreiben, Flächen konkret dafür auszuweisen, beim Grundstücksverkauf Auflagen für Investoren zu vereinbaren und eng mit dem Saale-Holzland-Kreis zusammenzuarbeiten.“ Wirklich gefruchtet habe aber nichts, in Jena entstehe kein bezahlbarer Wohnraum neu und vorhandener verschwinde nach und nach.
„Die Stadtspitze muss endlich begreifen, dass der Markt nicht alles regelt. Wohnen ist ein Menschenrecht, das es zu realisieren gilt,“ sind sich Thomas und Flämmich-Winckler einig.