Anfragen zur Personalsituation (September 2023)

„Wirkung des Krankenstandes auf den Betreuungsschlüssel in Kitas“

Es fragte Martina Flämmich-Winckler

Im Artikel 16 des Thüringer Kindergartengesetzes ist festgelegt, dass im Interesse der pädagogischen Arbeit eine bestimmte Anzahl Kinder pro pädagogischer Fachkraft nicht überschritten werden soll. Allerdings führen Erkrankungen und andere Gründe zum kurz- oder langfristigen Ausfall von Personal, sodass dies vielleicht nicht immer gewährleistet ist.
Insbesondere langfristige Erkrankungen stellen häufig ein organisatorisches Problem dar.

Daher frage ich:

1. Wie oft wurde innerhalb der letzten beiden Jahre aufgrund des Krankenstandes der Betreuungsschlüssel in den kommunalen Kinderkrippen, Kindergärten und Horten sowie den Kindertagesstätten der Freien Träger unterschritten?

2. Zu welchen Schließungen, Einschränkungen der Öffnungszeiten oder andere Maßnahmen kam es innerhalb der letzten beiden Jahre aufgrund des Krankenstandes in welchem Umfang?

3. Welche Personal-Reserve wird in den Kindertagesstätten vorgehalten, um sowohl kurz- als auch längerfristige Erkrankungen und andere Ausfälle von Personal ausgleichen zu können?

Die Antwort erfolgt schriftlich.

Fachkräftesituation in den Kindertagesstätten (September 2023)

Es fragte Lena Saniye Güngör:

Auch in Jena ist die Fachkräftesituation angespannt. Dies betrifft im Bildungsbereich auch die Kinderkrippen, Kindergärten und Kinderhorte. Demographische Faktoren spielen beim sinkenden Fachkräfteangebot eine wichtige Rolle, aber auch frühzeitiges Ausscheiden aus dem Beruf auf Grund zu hoher Belastungen verschärft die Problematik.

Daher frage ich:

1. Wie ist die Altersstruktur der Fachkräfte in den Jenaer Kinderkrippen, Kindergärten und Kinderhorten?

2. Wie häufig kommt es vor, dass die Fachkräfte in Kindertagesstätten aus dem Beruf ausscheiden und/oder frühzeitig in den Ruhestand gehen?

3. Wie sieht die Prognose der Fachkräfteentwicklung für das pädagogische Fachpersonal für aus Kinderkrippen, Kindergärten und Kinderhorten?

Aus der Antwort: Die Auskunft kann nur über kommunale Einrichtungengegeben werden.
Zur Alterstruktur: von 20 – 24 Jahren: 6 Fachkräfte, von 25 – 29 Jahren 29 Fachkräfte von 30 – 34 Jahren: 44 Fachkräfte, von 35 – 39 Jahren: 36 Fachkräfte von 40 – 44 Jahren: 35 Fachkräfte, von 45 – 49 Jahren :21 Fachkräfte, von 50 – 54 Jahren: 19 Fachkräfte, von 55- 59 Jahren: 36 Fachkräfte, von über 60 Jahren: 12 Fachkräfte. Somit hat sich die Altersstruktur verbessert.
2023 sind 63 Fachkräfte ausgeschieden, davon sind 13 in Rente gegangen, es gab Aufhebungsverträge und Kündigungen.
Insgesamt gibt es in den kommunalen Einrichtungen keinen gravierenden Fachkräftemangel, jedoch ist auch abhängig von der mittelfristigen Kitabedarfsplanung.
Inzwischen bildet die Stadt mit Unterstützung des Landes (Programm PIA) selbst aus. Für jährlich 10 Personen ist eine duale Ausbildung möglich.

„Krankenstand von Fachpersonal in Kindertagesstätten“ (September 2023)

Es fragte Ralph Lenkert:

Paragraph 16 des Thüringer Kindergartengesetzes sieht vor, dass zum Wohle der Kinder ein bestimmtes Verhältnis von pädagogischen Fachkräften zur Anzahl der zu Betreuenden nicht unterschritten wird. Etwa durch Erkrankungen kommt es aber zu Ausfällen von Fachpersonal.
Demographische Faktoren, steigende Arbeitsbelastung und allgemeine Krisenerscheinungen führen in vielen Branchen, und gerade im pädagogischen Bereich, zu einem erhöhtem Krankenstand.

Daher frage ich:

1. Hat die Stadtverwaltung Erkenntnisse über einen Anstieg von Erkrankungen durch (zu) hohe Arbeitsbelastungen von Erzieher*innen und welche Möglichkeiten gibt es, hier gegenzusteuern?

2. Wie hoch ist im Verlauf der vergangenen zwei Jahre der Krankenstandbeziehungsweise die Abwesenheitsquote des Fachpersonals in den Jenaer Kindertagesstätten gewesen?

Aus der Antwort: Es gab 2013, 2017 und 2022 Mitarbeiterbefragungen zur Arbeitssituation. In der jüngsten gab es leicht schlechtere Werte, die jedoch statistisch nicht relevant sind.
Insgesamt sind die emotionalen und psychischen Belastungen höher als in anderen Verwaltungsberufsgruppen. Andererseits gibt es bessere Werte bei der Verbundenheit mit der Arbeit oder der Anerkennung. Aufgrund der Ergebnisse werden Maßnahmen ergriffen wie zum Beispiel interne und externe Beratung.
2021 lag der Krankenstand bei 12,26%, 2022 waren es 14%.

„Raum-Kind-Relation in Kindertagesstätten“

Es fragte Philipp Gliesing:

Kinder springen, hüpfen, krabbeln, laufen und sitzen selten still. Für kindgerechte Pädagogik bedarf es Platz, der auch in den Kindertagsstätten entsprechend vorhanden sein muss. Das Thüringer Kindertagestättengesetz sieht vor, dass pro Kind eine bestimmte Mindestfläche gegeben sein muss. Dieser wird im Gesetzestext mit dem Begriff pädagogischer Nutzfläche benannt.

Daher frage ich:

1. Welche Räume zählen in der Bedarfsplanung der Stadt Jena als pädagogische Nutzfläche, welche nicht?

2. Welcher Raumbedarf liegt in der aktuellen Bedarfsplanung der Stadt Jena zu Grunde und wie wird dieser Bedarf in den Einrichtungen errechnet?

3. Wie gestaltet sich derzeit die Relation von Raum zu Kind aus?

Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

 

Lernort „Jena im Nationalsozialismus“ (Juni 2023)

Es fragte Dr. Gudrun Lukin

Am 10. Oktober 2012 hat der Stadtrat den Beschluss „ Gedenken, Erinnern, Aufarbeiten - ein lokales Konzept zur Auseinandersetzung mit der NS- Gewaltherrschaft in Jena“ (12/1630-BV) beschlossen. Dort wurde neben der Errichtung einer Stele im Areal Löbstedter Straße, die an die

früheren Lagerstandorte von ausländischen Zwangsarbeitern, Kriegsgefangenen, KZ- Häftlingen

und die später deportierten jüdischen Mitbürger erinnert, der Einrichtung eines digitalen Gedenk- und Totenbuchen auch die Einrichtung eines Lernortes „Jena im Nationalsozialismus“ beschlossen.

Ab 2014 beschäftigte sich der Kulturausschuss damit. Schon im Haushalt 2017/18 sollten dafür Mittel eingestellt werden. Die Einrichtung des Waggons am Kassablanca gilt als wichtiger Baustein auf dem Weg zur Umsetzung.

Im April 2020 wurde mit Beschluss der Vorlage 20/0503-BV der Oberbürgermeister erneut beauftragt, eine Konzeption zur Umsetzung des Lernortes vorzulegen. Die damals gesetzte Frist von September 2021 verstrich ergebnislos. Ein neuer Zeitplan mit der Erstellung eines Konzeptes bis Ende 2022 verlief ebenfalls ohne Ergebnis. Als Begründung wurden unter anderem Abstimmungsschwierigkeiten mit anderen Akteuren und Übergangszeiten bei Personalwechsel angegeben.

Daher frage ich:

1. Wie ist der Stand bei der Bearbeitung dieser vom Stadtrat gestellten Aufgabe und welche Mittel stehen im jetzigen Doppelhaushalt der Stadt dafür zur Verfügung?

2. Wann wird das Konzept für den Lernort „Jena im Nationalsozialismus“ vorgelegt, wer bearbeitet gegenwärtig diese Aufgabenstellung und wann man mit der Umsetzung begonnen werden?

Aus der Antwort:

Das Konzept wird derzeit von einer Kollegin der Volkshochschule erarbeitet. Dieses soll Ende Oktober bis Anfang 2024 vorgestellt werden. Bei einer Bestätigung sollen die notwendigen finanziellen Mittel in die Zuschussvereinbarung mit JenaKultur einfließen.

 

 

Nachnutzung des alten „Treffpunkt“ (Januar 2023)


Es fragte Philipp Gliesing:

Nach dem Umzug des Jugendzentrums „Treffpunkt“ in den Neubau in der Karl-Marx-Allee stehen die alten Räumlichkeiten zunächst leer. Vorstellungen über eine mögliche Nutzung dieser Räume gibt es zahlreich.
Daher frage ich:
1. Welche Vereinbarungen und Planungen hat die Stadt mit möglichen Nachnutzern der Räume des alten „Treffpunkt“ bereits getroffen?
2. Ist eine multifunktionale Nutzung geplant, bei der verschiedene Vereine und auch private Nutzergruppen einen Zugang erhalten können?
3. Welche baulichen Maßnahmen sind zur Sanierung der Räumlichkeiten bereits geplant oder für eine Nachnutzung notwendig? 

Die Anfrage konnte aus Zeitgründen nicht mehr beantwortet werden.

 

Zu Schulschwimmen und Schwimmkursen für Anfänger (Juni 2021)


Es fragte Jens Thomas:

Pandemiebedingt war das Schulschwimmen (der 3. Klassen) seit März 2020 eingeschränkt oder gar nicht möglich. Nun sind die Schwimmhallen wieder geöffnet, aber es besteht großer Nachholbedarf. Im Gegensatz zu anderem Schulsport hat das Schwimmen aber besondere Bedeutung. Schwimmen ist eine unvergleichbare Überlebenstechnik.
Auch die Anfängerkurse für Kinder (Seepferdchen) mussten zum Bedauern vieler Eltern ausfallen. Diese ermöglichten vielen Kindern bereits vor dem regulären Schwimmunterricht das Schwimmen-Lernen.

Deshalb frage ich Sie an:

1. Wie viele Schulkinder konnten 2020/21 regulär nicht am Schwimmunterricht teilnehmen bzw. konnten nicht schwimmen lernen; wie und wann wird dies für alle Kinder nachgeholt?

2. Wie viele geplante Schwimmkurse (mit Teilnehmerzahlen) mussten 2020/21 in Jenaer Bädern ausfallen? Wie sieht das Kursangebot 2021 aus und welche Möglichkeiten hat die Stadt Jena bzw. die Jenaer Bädergesellschaft, das Angebotn Anfänger-Schwimmkursen für Kinder zu maximieren, dass die ausgefallenen Kursplätze zusätzlich angeboten werden können?

Aus der Antwort: 530 Schülerinnen und Schüler konnten im Schuljahr nicht schwimmen lernen. Dies soll nachgeholt werden, wenn die Inzidenzwerte und die Kapazitäten dies zulassen.
28 Kurse mit jeweils 10 Teilnehmern konnten nicht stattfinden, so dass 280 Kinder nicht das Seepferdchen machen konnten. Zum Vergleich: in den Jahren 2018 und 2019 waren es ca. 550 Kindern.
Geplant sind Crashkurse, die zunächst mit den Teilnehmern der ausgefallenen Kurse durchgeführt werden sollen, weitere sollen folgen und online buchbar sein.
Für das Schulschwimmen werden zusätzliche Zeiten im Ostbad reserviert.

 

Kostenplanung für Schulumzüge in Neulobeda (Januar 2021)


Es fragte Philipp Gliesing:

Im Zuge der angekündigten Beschlussfassung zur Haushaltssicherung bzw. der zu erwartenden Vorlage eines Haushaltsentwurfs, ergibt sich in vielerlei Hinsicht ein prüfender Blick auf Investitions- und Haushaltspositionen.

Ich frage Sie deshalb:

1. Wann genau ist mit einem Umzug der Werkstattschule in die ehemalige Kulturanumschule zu rechnen und wird die Werkstattschule bis dahin am jetzigen Standort verbleiben oder ist als Zwischenlösung (aus Platzgründen) vielleicht mit einer Container-Lösung zu rechnen?

2. Welche Kosten sind eingeplant für:

- die Sanierung des ehemaligen Standortes des Otto-Schott-Gymnasiums (Erlanger Allee) als Umbau zum neuen Standort der Kulturanumschule,

- den Umbau der Kulturanumschule als anvisierten Standort für die Werkstattschule,

- die beiden anstehenden Umzüge der Schulen (Personal- und Sachmittelaufwand, Leistungen von Dritten, etc.)

3. Welche Kosten sind für die Ausstattung der Werkstattschule am neuen Standort sowie

für anfallende Mietkosten am alten Standort während der Sanierungsphase eingeplant?

Schriftliche Antwort:

 

Nachholung des Schwimmunterrichts (September 2020)


Es fragte Ralph Lenkert:

Seit März 2020 ist die Schwimmhalle Lobeda-West geschlossen, in der das Schulschwimmen stattfand. Das Erlernen des Schwimmens ist notwendig, damit sinkt die die Gefahr von tödlichen Badeunfällen durch Ertrinken.

Ich frage Sie deshalb an:

1.) Wie wird der Schwimmunterricht derzeit abgesichert?
2.) Wie wird/könnte der Schwimmunterricht nachgeholt werden?
3.) Wie viele Schülerinnen und Schüler aus welchen Schulen waren und sind vom Corona-bedingten Ausfall des Schwimmunterrichts betroffen?

Die Antwort lag nicht vor.

 

Zusätzliche Mittel für Schulsozialarbeit (Oktober 2019)


Es fragte Lena Saniye Güngör:

Über die Landesrichtlinie Schulsozialarbeit erhält die Stadt Jena Mittel für den Bereich Schulsozialarbeit. Im Jahr 2019 betrug die Summe 566.624,00 €. Im Landeshaushalt 2020 sind für die Stadt Jena Mittel in Höhe von 643.181,00 € eingeplant. Hinzu sollen "Geplante Förderung zusätzlicher Mittel" für 2020 in Höhe von 554.961,00 € über Landesmittel zur Verfügung gestellt werden.

Ich frage den Oberbürgermeister:

  1. In welcher Höhe beabsichtigt die Stadt Jena - vor dem Hintergrund des bereits beschlossenen Jugendförderplans für 2020 - diese Mittel für den Jugendförderplan, im Bereich Schulsozialarbeit zur Verfügung zu stellen?
  2. Wann erfolgt eine entsprechende Information an den  Jugendhilfeausschuss, so dass dieser mit der inhaltlichen Untersetzung beginnen kann?
  3. Ist seitens der Stadt Jena geplant, die vom Land zusätzlich zur Verfügung gestellten Mittel mit weiteren Eigenanteilen auszubauen?

    Bitte auch auf folgend Nachfrage vorbereiten: Gibt es seitens des Landes inhaltliche Vorgaben zur Verwendung der Mittel?

Aus der Antwort: Die Sozialarbeit an den Schulen ist der Stadt Jena sehr wichtig. Bereits seit 1999 wird Schulsozialarbeit finanziert. Das Land begann damit erst 2013. Die Landesmittel wurden für die bessere Ausstattung genutzt: so gab es 2013 16 Vollzeitstellen, heute sind 22.

Die Stadt erhält 2019 vom Land Thüringen Mittel in Höhe von 566.624 €. Die Kosten belaufen sich auf 1.344.627 €. Die Differenz wird über den Haushalt der Stadt getragen.

Durch die vom Land für 2020 in Aussicht gestellten zusätzlichen Mittel in Höhe von 554.961 € werden in voller Höhe abgerufen. Die Verteilung obliegt dem Jugendhilfeausschuss. Die Diskussion dazu beginnt in der Sitzung im Oktober. Nach der Konstituierung des Unterausschusses kann die Beschlussfassung im Dezember 2019 erfolgen.

Die Stadt plant aufgrund des gültigen Doppelhaushaltes keine Ausweitung der Eigenmittel. Für den Haushalt 2021 ist geplant die Tariferhöhungen des öffentlichen Dienstes weiterzugeben. Das bedeutet Mehrausgaben in Höhe von 200.000 €.

Auf die Nachfrage, ob das Land inhaltliche Vorgaben macht, wurde auf die Zuwendungsrichtlinie vom 30.07.19 verwiesen.

 

Erhebung einer Pauschale bei der Beantragung von Schülertransportkosten für Kinder aus einkommensschwachen Familien in Jena (September 2019)


Es fragte Dr. Gudrun Lukin:

Ab dem Schuljahr 2019/20 können Kinder mit Jenabonusberechtigung auf Antrag kostenfrei Bus und Bahn benutzen. Im Formblatt für die Beantragung von Schülertransportkosten oder eines Mobilitätstickets wird zur Aktivierung des Tickets eine Verwaltungspauschale in Höhe von jährlich 15 Euro verlangt.

Ich frage den Oberbürgermeister:

1. Zu welchem Zweck wird diese Pauschale erhoben und reicht die Schulverwaltung, an die diese bar zu entrichten ist, die Zahlungen weiter, wenn ja an wen?
2. Müssen auch Schüler*innen, die von der Übernahme der Schülertransportkosten durch das Land Thüringen partizipieren bei der Beantragung eine derartige Pauschale zahlen?

Schriftliche Antwort