Stadtratssitzung im November

Der Stadtrat trifft sich zu seiner November-Sitzung heute im Historischen Rathaus. Die Tagesordnung ist wieder einmal umfangreich. 

Wir haben erneut eine Aktuelle Stunde zur Zukunft des „Columbus Centers“ beantragt, nachdem im letzten Monat bekannt wurde, dass sich die Investoren aus der Bauplanung für das Columbus Center zurückziehen. Nach dem Aus fehlt es nun an Perspektiven für das marode Gebäude und den Ortsteil. Im letzten Monat kam die Information über das Ende der zu knapp vor der Stadtratssitzung, sodass sich keine Zwei-Drittel-Mehrheit fand, den Punkt noch kurzfristig auf die Tagesordnung zu setzen. 

Auch unsere Beschlussvorlage für ein Nachtfahrverbot von Mährobotern steht wieder auf der Tagesordnung. Mit ihr wollen wir dämmerungs- und nachtaktive Kleintiere, insbesondere den Igel, wirksam vor den Gefahren durch automatische Mähwerke schützen. In zahlreichen anderen Städten und Landkreisen ist dies längst umgesetzt. 

Mit unserer Beschlussvorlage zum Vorgehen gegen überhöhte Mieten wollen wir es Mieterinnen und Mietern in Jena ermöglichen, bei mietrechtlichen Verstößen schneller eingreifen zu können. Gerade in Zeiten steigender Wohnkosten braucht es Maßnahmen, um gegen überhöhte Mieten vorzugehen und bezahlbaren Wohnraum zu sichern.

Unsere Stadträte stellen zudem Anfragen zum Vogelschutz am Glashaus im Paradies, zu Legionellen-Befunden in Jena und zu Trainingskapazitäten auf Kunstrasen.