Stadtratssitzung im Oktober

Am heutigen Mittwoch kommt der Stadtrat im Oktober zusammen und bringt eine volle Tagesordnung mit. Die wichtigsten Themen sind:

Wir beantragen eine Aktuelle Stunde zur Zukunft des „Columbus Centers“. Seit letztem Donnerstag ist bekannt, dass die Investoren sich aus der Bauplanung für das Columbus Center zurückziehen. Nun steht dem weiteren Verfall des ohnehin schon katastrophalen Zustandes des Gebäudes nichts mehr entgegen. Die Stadt muss erklären, warum der Deal geplatzt ist, und Zukunftsaussichten bieten. Das Columbus Center soll als Nahversorgungszentrum für Winzerla dienen. Zurzeit ist nicht Ordnung und Sicherheit im Gebäude gesorgt. So kann es nicht weitergehen. Es bedarf ein schnelles Handeln von Seiten der Stadt.

Nachdem unsere weitergehende Beschlussvorlage abgelehnt wurde, bemühen wir uns mit der SPD gemeinsam, eine sinnvolle Nutzung der Goetheschule in Winzerla sicherzustellen. Dafür soll zunächst geprüft werden, wie unter Denkmalschutz bauliche Veränderungen und Instandsetzungsarbeiten möglich sind. Dann soll mit Einbezug der Bewohnerinnen und Bewohners Winzerla eine Nutzungsperspektive für die ehemalige Schule entwickelt werden.

Erneut steht unsere Beschlussvorlage für ein Nachtfahrverbot von Mährobotern auf der Tagesordnung. Dies soll dämmungs- und nachtaktive Kleintiere, insbesondere den Igel, vor dem Mähwerk schützen.

Ebenfalls sprechen wir über unseren Prüfantrag für ein Vorgehen gegen Kurzzeitvermietung in Jena. Es soll geprüft werden, in welchem Ausmaße Kettenvermietungen auf AirBnB und Co. stattfinden und dadurch Wohnungen eine Zweckentfremdung erfahren. Der Wohnungsmarkt in Jena ist sehr angespannt und kann sich nicht leisten, Wohnungen zu verlieren.

Schließlich sind auch die kommunale Sozialstrategie sowie der Einwohnerantrag zur Buslinie Drackendorf – Lobeda Altstadt – Lichtenhain – Ziegenhain Themen.

Ab 17:45 Uhr beginnt der öffentliche Teil der Stadtratssitzung, die ihr wie immer im Livestream verfolgen könnt: rathaus.jena.de/de/livestream-stadtratssitzung

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