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DIE LINKE. Jena zeigt sich irritiert über die Verlautbarungen der Stadt Jena vom 12. und 13. Juni 2021, wonach der Paradiespark kein rechtsfreier Raum sei und deswegen an den Eingängen des Paradiesparks und besonders um die Rasenmühleninsel, Personen auf nicht verbotene Gegenstände wie Bassboxen, Lautsprecher oder Alkohol kontrolliert werden sollten. Weiterlesen
Der Vorstand der Jenaer LINKEN hat in seiner letzten Sitzung beschlossen, das Bürgerbegehren Jenaer Radentscheid zu unterstützen. Die LINKE erwartet davon Rückenwind für die sozial-ökologische Stadtentwicklung. Weiterlesen
„FAIRteilen!“ - unter diesem Motto startete DIE LINKE. Jena in der vergangenen Woche ihre Maskenspendeaktion. Dabei werden bis Ende Juni finanziell benachteiligten Menschen in Jena kostenlos und unbürokratisch Masken für ihren Gesundheitsschutz zur Verfügung gestellt. Um noch mehr tun zu können, wird auch um Spenden gebeten. Weiterlesen
Zum Weltpflegetag wird Daphne Weber (Mitglied des Parteivorstands) die Coronakrise aus feministischer Perspektive beleuchten. Dabei wird es um die Auswirkungen auf die Verteilung von Sorgearbeit, den Berufsalltag für Frauen und um die steigende psychische Belastung durch die Krise gehen. Weiterlesen
Das globale Pandemiegeschehen lässt sich erst dann eindämmen, wenn auch global geimpft wird. Dabei darf es nicht passieren, dass Pharmakonzerne ihre Patente unter Verschluss halten, die wohlgemerkt auf steuerfinanzierter Impfforschung beruhen. Weiterlesen
DIE LINKE wirbt als Partei um politische Mehrheiten für eine bessere, gerechtere Gesellschaft. Dazu passen Sachbeschädigungen und sinnlose Gewalt definitiv nicht. DIE LINKE Jena lehnt den nächtlichen Vandalismus in der Löbderstraße ab. Politische Veränderungen werden durch Mehrheiten erstritten - in lokalen Bündnissen, durch Demonstrationen und in den Parlamenten. Kleinstgruppen hingegen, die in der Öffentlichkeit nur als blind zerstörungswütig wahrgenommen werden, tragen nichts zur Erreichung dieser Ziele bei. Weiterlesen
"Die Partei DIE LINKE und die Fraktion DIE LINKE im Jenaer Stadtrat kämpfen zusammen mit vielen zivilgesellschaftlichen Akteuren dafür, dass es keine Kürzungen zu Lasten der Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen gibt. Dafür setzt sich die LINKE im Bund mit der Forderung nach einer Vermögensabgabe für Superreiche, im Thüringer Landtag mit ihrem Beharren auf ein Kommunalrecht, das den Kommunen auch bei knappen Kassen Handlungsspielraum erhält und auch in der Stadt Jena ein. Wir begrüßen, dass dies erste Früchte trägt und nun auch die Jenaer Stadtspitze nicht mehr auf ein Haushaltssicherungskonzept beharrt", erklärt die Vorsitzende des Stadtverbands Julia Langhammer. Weiterlesen
Vor genau einem Jahr, am 5.2.2020, wählten AfD, CDU und FDP Thomas Kemmerich zum Ministerpräsidenten von Thüringen. Die AfD hatte zuvor angekündigt, jeden Kandidaten zu unterstützen, der gegen den ansonsten über die Parteigrenzen hinweg anerkannten Bodo Ramelow kandidiert. In einem beispiellosen Tabubruch nahm Kemmerich die Wahl an und war fortan der erste Ministerpräsident von Gnaden der AfD. Weiterlesen
Schnellstmögliche Vorlage eines diskussionswürdigen Haushaltssicherungskonzept gefordert. Im Jenaer Stadtrat liegt derzeit keine Beschlussvorlage für den Haushalt des Folgejahres vor. „Ein Haushaltssicherungskonzept in der Form, wie es uns jetzt unterbreitet wurde, ist für uns nicht tragbar" so Lena Saniye Güngör, Fraktionsvorsitzende DIE LINKE Jena. „Die Fraktion fordert die schnellstmögliche Vorlage eines diskussionswürdigen Haushaltsentwurfs". Weitere Schritte wie die Notwendigkeit eines Haushaltssicherungskonzepts können nur anhand konkreter Planzahlen diskutiert werden. Weiterlesen