Am Freitag, den 18.11., kommt Gregor Gysi zu uns nach Jena. Er wird uns erläutern, wo die Bundesregierung falsch liegt und welche Vorschläge DIE LINKE in dieser Situation hat.
Denn Deutschland ächzt unter der Inflation. Der normale Einkauf kostet doppelt so viel wie noch vor wenigen Jahren, genauso bald eine Tankfüllung. Strompreise gehen durch die Decke. Viele wissen nicht mehr, wie sie ihr tägliches Leben finanzieren sollen.
Die Ampelregierung ringt um jedes kleine bisschen Entlastung. Vor allem die, die eh am wenigsten haben, warten vergebens auf Unterstützung aus der Politik. Einen Deckel auf Gas- und Strompreise hat DIE LINKE im Bundestag beantragt. Die Ampelregierung blockierte – monatelang.
Ebenso abgewählt haben Scholz, Habeck, Lindner und Co. eine Senkung der Mehrwertsteuer auf Grundnahrungsmittel. Inflationsbremsen, wie der Tankrabatt und das 9-Euro-Ticket ließ die Ampel einfach auslaufen – nach deren Ende stiegen die Preise sogar noch sprunghaft an. DIE LINKE hat im Bundestag erst die Verlängerung des 9-Euro-Tickets beantragt und anschließend die Einführung eines dauerhaften 1-Euro-Tagestickets.
Klar, Entlastungen kosten Geld – aber davon gibt es bei einigen wenigen ja reichlich. Mit einer Übergewinnsteuer könnten die größten Krisenprofiteure in die Verantwortung genommen werden.
Es ist stets das gleiche Spiel: Krisenlasten werden den Menschen aufgebürdet, die jeden Tag zur Arbeit gehen, den Rentnerinnen und Rentnern, jenen, die sowieso schon wenig haben, den Studierenden, Familien. In der Krise wächst die Umverteilung von unten nach oben. Das wird DIE LINKE nicht akzeptieren und sich im Bundestag weiter für eine soziale Politik einsetzen.
Unsere weiteren Forderung in Kürze:
➢ Monatliche Energiepauschale pro Haushalt in Höhe von 75 € plus 50 € pro Haushaltsmitglied
➢ Strom- & Gassperren verbieten
➢ Preisdeckel und Preisaufsicht für alle Energieformen
➢ Mehrwertsteuer für Grundnahrungsmittel auf 0 %
➢ Mobilitätsgeld statt Pendlerpauschale
➢ Finanzierung der Maßnahmen über eine Übergewinnsteuer