Martin Schirdewan

Mitglied des Europäischen Parlaments

Die EU besteht nicht nur aus krummen Gurken, Zeitumstellung und Regelungen zum Döner. Das meiste, worüber wir im Alltag sprechen, sind Beschlüsse, die ihren Ursprung im Europäischen Parlament haben. Denn diese Beschlüsse haben oft direkte Auswirkungen auf unser alltägliches Leben. Das beginnt mit den Lebensmittelpreisen, also den Subventionen für die Landwirtschaft, die rund 40% des Haushaltes des Europäischen Parlaments ausmachen und erstreckt sich über viele Projekte, die von der Europäischen Union vor Ort gefördert werden, bis hin zu Regelungen der Vergaberichtlinien oder der nicht vorhandenen Regelungen zum Thema Steuerhinterziehung.

Wir hören und lesen häufig immer von der sogenannten schwarzen Null. Während CDU/CSU, SPD, FDP, AFD und Grüne diese fast als Glaubensbekenntnis vor sich hertragen, lehnt DIE LINKE sie ab. Denn die Bundesrepublik benötigt, wie der Rest Europas, Investitionen. Die schwarze Null bedeutet, dass die Ausgaben die Einnahmen nicht übersteigen dürfen. Für Kommunen bedeutet das ganz konkret: Wenn die Einnahmen sich nicht so entwickeln, wie erwartet, muss gespart werden. Wo wird am einfachsten und schnellsten gespart? Natürlich im kulturellen, sozialen oder im Bildungsbereich. Deswegen bröckelt der Putz von Schulwänden, Theater und Schwimmbäder werden geschlossen, Musikschullehrer erhalten geringe Einkommen, undundund. Aber die Kommunen brauchen Entwicklungsspielraum, keine Verträge und Richtlinien, die die öffentliche Daseinsvorsorge schwächen. Gutes Leben findet in der Region statt. Dafür setze ich mich auch auf europäischer Ebene und vor Ort ein. Deswegen biete ich in meinen offenen Europa- und Regionalbüros Informationsveranstaltungen an und nehme an vielen Veranstaltungen teil. Gleichzeitig wollen wir gute Arbeit erhalten und weiter ausbauen. Dafür bin ich genauso Ansprechpartner vor Ort, als auch, wenn es darum geht, dem drohenden Rechtsruck entgegenzustehen.