Einer der bedeutenden deutschen Schriftsteller des 20. Jahrhunderts – Heinrich Mann - schrieb in seiner Würdigung des Deutschen Antifaschistischen Widerstandes: „Die deutsche Widerstandsbewegung hat es schwerer gehabt als jede andere. In den besetzten Gebieten war das Ziel die Befreiung vom äußeren Feind … Deutsche, die widerstanden, hatten soviel Grund wie andere, sogar mehr als sie. Zerrüttet war auch ihr Land. In Gefahr unterzugehen ist es während aller zwölf Jahre gewesen, der Krieg war nur der offene Ausbruch der Gefahr. Ja, aber niemand hielt es besetzt, kein Fremder, nur eine innere Gewalt … Wer ihr widerstand, auch nur sie ablehnte, hatte nicht ohne weiteres ein Volk, sich darauf zu berufen, ein Volk, dessen Atem er in seinem Rücken fühlt.“ 1 So Heinrich Mann über das Besondere der deutschen antifaschistischen Widerstandsbewegung. Natürlich gehört auch das missglückte Attentat auf Hitler am 20. Juli 1944 zum deutschen Widerstand. Bei vielen der zu diesem Kreis Gehörenden kam allerdings die Erkenntnis über das Wesen des Faschismus sehr spät. Wie seit Jahren sind wir heute… Weiterlesen

Auf der konstituierenden Sitzung des Stadtrates wurden gestern Abend die Stadträt*innen für die neue Legislatur verpflichtet. Nach dem musikalisch von Schülern der Musik-und Kunstschule untermalten Festakt und der Wahl des Stadtratsvorsitzenden und der Stellvertreter*innen. Zur Ersten Stellvertreterin wurde Dr. Beate Jonscher aus unserer Fraktion gewählt. Dann ging es bereits in die konkrete Arbeit. Unser erster Änderungsantrag der neuen Wahlperiode sorgte dafür, dass auch der Sozialausschuss und der Werkausschuss Kultur und Marketing wieder eingesetzt wurden. Diese beiden Ausschüsse hatte die Stadtverwaltung erst nach der Sommerpause etablieren wollen, was unsere Fraktion kritisierte, da absehbar bereits vor der nächsten Stadtratssitzung wichtige Aufgaben auch in diesen Bereichen ansteht. Weiterlesen

Am gestrigen Montag hat sich die Fraktion Die Linke im Jenaer Stadtrat konstituiert. Auch die auf der Liste VOLT angetretene Stadträtin Dr. Heidrun Jänchen (PIRATEN) hat sich der Fraktion Die Linke angeschlossen, die damit auf 9 Mitglieder angewachsen ist. Zum Fraktionsvorsitzenden wurde einstimmig der bisherige Stadtratsvorsitzende Jens Thomas gewählt, stellvertretende Vorsitzende bleibt Dr. Beate Jonscher. Die Verantwortung für die Fraktionsfinanzen übernimmt Ralph Lenkert von Reinhard Wöckel. "Wir freuen uns sehr über die Verstärkung durch Dr. Jänchen, die bereits in der letzten Wahlperiode als sachkundige Bürgerin für unsere Fraktion im Stadtentwicklungsausschuss mitgearbeitet hatte“, erklärt Jens Thomas. Zudem dankte Thomas der bisherigen Fraktionsvorsitzenden Lena Saniye Güngör, die die Fraktion in der letzten Wahlperiode geleitet hatte und nicht erneut für den Vorsitz kandidierte. Weiterlesen

Die Fraktion DIE LINKE im Jenaer Stadtrat reicht Klage vor dem Verwaltungsgericht Gera gegen den Oberbürgermeister der Stadt Jena, Dr. Thomas Nitzsche, zur Feststellung rechtswidrigen Verwaltungshandeln ein. Hintergrund sind die Vorkommnisse rund um den ehemaligen Werkleiter bei jenaKultur. Zwischen Anfang 2021 und Mai 2022 trieb der ehemalige Werkleiter von jenakultur, Jonas Zipf, das Kunstprojekt „The Diamond Maker“ rechtswidrig hinter dem Rücken seiner Vorgesetzten voran. Anfang Mai 2022 informierte der Oberbürgermeister schließlich den Hauptausschuss des Stadtrates und die Öffentlichkeit darüber, dass Zipf beruflich zu einer Kulturagentur nach Hamburg wechseln würde. Ein Verdacht auf rechtswidriges Handeln hatte wohl Anfang April zunächst zur internen Freistellung Zipfs geführt, welche schließlich in eine Entlassung durch Aufhebungsvertrag mündete. Der Stadtrat wurde über sämtliche Vorgänge erst im Juli 2023 in Kenntnis gesetzt. Eine Beteiligung an der Aufhebung der Anstellung des Werkleiters hat nicht stattgefunden. Mit der eingreichten Klage soll geklärt werden, ob der… Weiterlesen

Die Partei DIE LINKE nominiert Dr. Beate Jonscher als Kandidatin für das Amt der Ortsteilbürgermeisterin in Jena-Süd. Dr. Beate Jonscher ist seit vielen Jahren Mitglied des Jenaer Stadtrates und des Ortsteilsrates. Als Ortsteilbürgermeisterin möchte sie sich für ein Verkehrskonzept mit Vorrang für den ÖPNV, mehr Radwege und sichere Wege für Menschen mit Behinderung einsetzen, außerdem für den Erhalt der Grünflächen, mehr Bänke, Spielplätze und Bäume. Ein weiteres Anliegen ist die Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger des Ortsteiles an wichtigen Vorhaben wie der Kleingartenentwicklung oder der Wärmeplanung.   Weiterlesen

Über 500 Leute kamen trotz Osterferien und Aprilwetter zum Holzmarkt, um Gregor Gysi und verschiedenen Kandidierenden zuzuhören. Gysi machte klar, dass es eine starke Linke braucht. In den Kommunen, auf dem Land und auch im Bund. „Ein Krankenhaus muss sich in erster Linie nicht finanziell rechnen! Krankenhäuser müssen sich in erster Linie für unsere Gesundheit rechnen!“, so Gysi. Außerdem müsse man mehr Politik für unsere Kinder und Enkel machen und damit für unsere Zukunft. Das heißt: Ökologische Nachhaltigkeit in sozialer Verantwortung! Die beiden Spitzenkandidierenden der Linken für die Stadtratswahl, Elisa Calzolari und Jens Thomas, betraten zum Anfang der Kundgebung die Bühne und formulierten kurz ihre Ziele für Jena. Jens Thomas, der für die Linke auch zur Oberbürgermeisterwahl antreten wird, betonte: „Wir müssen nicht nur Industrie und Arbeitsplätze nach Jena holen, sondern auch die Begleitumstände schaffen: Bezahlbares Wohnen, Kinderbetreuung, Erholung und Kultur sicherstellen“. Elisa Calzolari, die Geschäftsführerin von Migranetz Thüringen e.V., erklärte: "Es ist wichtig,… Weiterlesen

Gregor Gysi wird am kommenden Donnerstag, dem 4. April, ab 15.30 Uhr auf dem Jenaer Holzmarkt sprechen. Die Rede ist Teil einer Kundgebung, die 15 Uhr beginnt. Auch Jenaer Abgeordnete der LINKEN im Thüringer Landtag und dem Jenaer Stadtrat sind vor Ort. Weiterlesen

DIE LINKE hat in der letzten Stadtratssitzung gegen die Beschlussvorlagen zum Bauvorhaben "dotSource-Campus" gestimmt. Seit dem Beginn der Debatte begleiten die Fraktion das Vorhaben kritisch und hat immer wieder auf Probleme der Bebauung auf dem Grundstück der alten Feuerwehr hingewiesen. Zur jetzt getroffenen Entscheidung im Stadtrat führt Lena Saniye Güngör, Fraktionsvorsitzende der LINKEN, aus: „Für uns sprechen ungeklärte ökologische und soziale Aspekte derzeit gegen das Projekt. Die Überschreitung von Abstandsflächen, Grundwasser, Kaltluftschneisen und Wärmeinseln sind für uns Probleme, die bei dem Vorhaben nicht ausreichend behandelt wurden. Dass das Projekt nun ohne das vorgesehene Stadtklimakonzept beschlossen wurde, ist vor dem Hintergrund der städtischen Debatte um Klimaschutz und Klimaanpassung bemerkenswert.“ „Von Beginn an haben wir gefordert, dass das zentral gelegene Grundstück nicht von der Stadt verkauft wird. Besonders problematisch sieht die Fraktion die Tatsache, dass neue Wohnungen nur für Mitarbeiter entstehen sollen, aber kein sozialer Wohnungsbau vorgesehen… Weiterlesen