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Martina Flämmich-Winckler wird bei der Wahl am 15. April den amtierenden Jenaer Oberbürgermeister herausfordern. Die Mitglieder der Partei Die LINKE wählten sie am 27. Januar mit 98 Prozent der Stimmen zu ihrer Kandidatin. „Das große Vertrauen der Mitglieder zeige“, so der Stadtverbandsvorsitzende Jens Thomas, „dass Martina Flämmich-Winckler mit ihrer Bodenständigkeit, ihrem sozialem Engagement und ihrem Schwerpunkt in der Bildungspolitik die richtige Kandidatin sei, um verschiedenste Menschen zu ansprechen und zu erreichen“. Weiterlesen

Nach der Forderung der CDU-Fraktion, den Neubau eines Feuerwehrgerätehauses der Freiwilligen Feuerwehr Lützeroda noch in diesem Jahr zu beschließen, wird DIE LINKE in der Stadtratssitzung im Februar eine Beschlussvorlage dazu einbringen. „Wir hätten uns natürlich sehr gefreut, wenn unser gleichlautender Antrag bereits im Dezember letzten Jahres die Zustimmung der CDU gefunden hätte. Über den Investitionsplan von KIJ beschließen Werkausschuss und Stadtrat, hier erfolgen die politischen Vorgaben für die Werkleitung. Insofern hat es die CDU-Fraktion in der Hand, den Neubau endlich mit auf den Weg zu bringen“, freut sich die Fraktionsvorsitzende der LINKEN, Martina Flämmich-Winckler. Weiterlesen

Am Sonntag, dem 14. Januar, um 10.00 Uhr, führt DIE LINKE. Jena gemeinsam mit der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten (VVN-BdA) eine Gedenkveranstaltung für Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht durch. Weiterlesen

Die Partei DIE LINKE wird sich auch im kommenden Jahr mit der Wohnungspolitik in Jena auseinandersetzen. Thomas kritisiert, dass der Oberbürgermeister nichts gegen die immer weiter steigenden Mietpreise unternimmt. Dabei habe er es in der Hand, die Mietpreise stabil zu halten. Allein das kommunale Wohnungsunternehmen jenawohnen hat 14.000 Wohnungen. „Wenn wir verhindern, dass die Mieten bei jenawohnen weiter steigen, wird das enormen Einfluss auf den gesamten Mietwohnungsmarkt haben. Das ist möglich, denn die Preispolitik von jenawohnen kann der Mehrheitseigner der Stadtwerke, die Stadt Jena, vertreten durch den OB, direkt beeinflussen. Dieser unternimmt aber gar nichts – im Gegenteil werden die Renditeziele gesteigert, was direkt zu steigenden Mieten führt.“ DIE LINKE möchte die Verantwortlichkeit wieder transparent machen und das kommunale Wohnungsunternehmen in den Dienst der Mieterinnen und Mieter stellen. „Die Menschen in Jena haben das Recht auf eine faire Wohnungspolitik, deswegen schlagen wir vor, die privatisierten Anteile an Jenawohnen zurückkaufen.“ Weiterlesen

Die Mitgliederversammlung der Jenaer LINKEN wählte am vergangenem Samstag einen neuen Stadtvorstand. Bestätigt wurde Jens Thomas als Vorsitzender und Torsten Wolf als stellvertretender Vorsitzender. Neu ins Amt der stellvertretenden Vorsitzenden wurde Julia Langhammer berufen, neuer Schatzmeister des Stadtverbandes ist Christopher Johne. Den 12 Mitglieder zählenden Vorstand komplettieren als weitere Mitglieder Martina Flämmich-Winckler, Julia Gerth, Nicole Grießbach, Lena Güngör, Dr. Ketewan Mtschedlischwili-Hädrich, Christian Engelhard, Mario Volgmann und Dmitri Zelenin. Der neue Vorstand will die Parteibasis stärker in seine Arbeit einbeziehen und das Angebot für innerparteiliches Engagement ausbauen. Weiterlesen

Anfrage der Fraktion DIE LINKE. im Stadtrat ergibt für Beschäftigte mit Beteiligung der Stadt Jena das Bild der anhaltenden Tarifflucht durch die Stadt. Ein öffentlicher Arbeitgeber sollte in all seinen Bereichen als guter Arbeitgeber Vorbild sein. Gerade Oberbürgermeister Dr. Albrecht Schröter ist als Sozialdemokrat gefordert, wenn es darum geht, dass nicht nur die Beschäftigte der Kernverwaltung, denen er täglich in die Augen sieht, sondern auch die Beschäftigten, die in den kommunalen Unternehmen die Leistungsfähigkeit der Stadt Jena absichern, für ihre gute Arbeit auch gute Löhne erhalten. Und das sind, eigentlich für einen Sozialdemokraten selbstverständlich, Tariflöhne. Die Anfrage der Fraktion DIE LINKE. im Stadtrat hat aber ergeben, dass es hier gerade klemmt. "Wenn eine Stadt wie Jena Sozialpartnerschaft und gute Arbeit mit zwei unterschiedlichen Ellen misst, ist das einem öffentlichen Arbeitgeber nicht würdig und gefährdet die Zukunftsfähigkeit der Betriebe mit städtischer Beteiligung. Weiterlesen

Die Fraktion DIE LINKE hat für die Stadtratssitzung am 3. Mai eine Beschlussvorlage eingereicht, die den Oberbürgermeister auffordert, die Rekommunalisierung der Jenawohnen GmbH zu prüfen. "Wir wollen vom Oberbürgermeister wissen, ob und zu welchen Konditionen ein vollständiger Rückkauf der Jenawohnen GmbH durch die Stadt oder die Stadtwerke Jena möglich ist, und welche Effekte dies mit sich bringen würde", erläutert Julia Langhammer, die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der LINKEN. "Unsere Zielrichtung ist im Interesse der Jenaer Mieterinnen und Mieter die Stabilisierung und dann Absenkung des Mietkostenniveaus", begründet sie die Initiative ihrer Fraktion. "Denn mit einem Anteil von 25 Prozent ist Jenawohnen der mit Abstand größte Akteur am Jenaer Wohnungsmarkt. Weiterlesen

DIE LINKE im Jenaer Stadtrat fordert den Oberbürgermeister auf, eine Lösung für die Schülerinnen und Schüler der Schillerschule Winzerla an Hitzetagen zu finden. "Wir können uns der Einschätzung von KIJ und des Winzerlaer Ortsteilbürgermeisters Friedhelm Gebhard nicht anschließen, dass die Situation mit der an anderen Schulen vergleichbar wäre. Ausgenommen vielleicht mit der Saaletalschule in Lobeda-West, an der eine solche Belüftungsanlage bereits installiert wurde", teilt die Fraktionsvorsitzende Martina Flämmich-Winckler mit. Der Fraktion liegt zudem wie allen Fraktionen ein "Hilferuf" der Schulelternvertreter von Ende November 2016 vor, in dem konkret auf Bedenken des Gesundheitsamtes und der Unfallkasse Thüringen zur Beschulung bei hohen Temperaturen hingewiesen wird. DIE LINKE will nun von der Stadtverwaltung wissen, wie die diese Bedenken bewertet, weshalb sie trotzdem die Entscheidung getroffen hat, den für Frühjahr 2017 geplanten Einbau der Lüftungsanlage zu verschieben, und wo der Unterricht fortgesetzt werden soll, wenn Räume überhitzen. Weiterlesen

Wenn am morgigen Freitag, dem 2. Dezember, Thügida und die Junge Alternative der AfD Kundgebungen rund um den Besuch der Kanzlerin angemeldet haben, kommt am rechten und ultrarechten Rand zusammen, was zusammen gehört. David Köckert, Anmelder von Thügida, hat bei seiner Kundgebung am 11. November vor dem Thüringer Landtag gesagt, die AfD sei der politische Arm von Thügida. Dies deckt sich mit den Äußerungen des rechtsaußen Partei- und Fraktionsvorsitzenden der AfD-Thüringen Björn Höcke, der Pegida und Thügida als Vorfeldorganisation seiner Partei sieht. Morgen steht also auf dem Carl-Zeiß-Platz zusammen, was zusammen gehört: Ultrarechte und rechtspopulistische Hetzer und Menschenfeinde gegen den deutlich und mehrfach erklärten demokratischen Konsens in Jena: Keine menschenfeindlichen Parolen in unserer Stadt! Weiterlesen

DIE LINKE. Jena organisiert am kommenden Montag, dem 12.09., um 19.30 Uhr eine Einwohnerversammlung zum Agieren der Versammlungsbehörde bzw. der Polizei in Jena am 17.08. und im Hinblick auf die neuerliche Anmeldung einer Kundgebung durch Thügida am 9.11.16. Das Impulsreferat hält Steffen Dittes, innenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, zum Versammlungsrecht. Im Anschluss ist die offene Diskussion geplant. Auch Stadtverwaltungsspitze und Versammlungsbehörde sind eingeladen, ihren Standpunkt darzulegen. Die Veranstaltung findet im Saal der IBAUPRO, Am Anger 32, statt. Weiterlesen