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Stadt soll Rückkauf der Jenawohnen GmbH prüfen
Die Fraktion DIE LINKE hat für die Stadtratssitzung am 3. Mai eine Beschlussvorlage eingereicht, die den Oberbürgermeister auffordert, die Rekommunalisierung der Jenawohnen GmbH zu prüfen. "Wir wollen vom Oberbürgermeister wissen, ob und zu welchen Konditionen ein vollständiger Rückkauf der Jenawohnen GmbH durch die Stadt oder die Stadtwerke Jena möglich ist, und welche Effekte dies mit sich bringen würde", erläutert Julia Langhammer, die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der LINKEN. "Unsere Zielrichtung ist im Interesse der Jenaer Mieterinnen und Mieter die Stabilisierung und dann Absenkung des Mietkostenniveaus", begründet sie die Initiative ihrer Fraktion. "Denn mit einem Anteil von 25 Prozent ist Jenawohnen der mit Abstand größte Akteur am Jenaer Wohnungsmarkt. Weiterlesen
Schillerschule braucht Lüftungsanlage
DIE LINKE im Jenaer Stadtrat fordert den Oberbürgermeister auf, eine Lösung für die Schülerinnen und Schüler der Schillerschule Winzerla an Hitzetagen zu finden. "Wir können uns der Einschätzung von KIJ und des Winzerlaer Ortsteilbürgermeisters Friedhelm Gebhard nicht anschließen, dass die Situation mit der an anderen Schulen vergleichbar wäre. Ausgenommen vielleicht mit der Saaletalschule in Lobeda-West, an der eine solche Belüftungsanlage bereits installiert wurde", teilt die Fraktionsvorsitzende Martina Flämmich-Winckler mit. Der Fraktion liegt zudem wie allen Fraktionen ein "Hilferuf" der Schulelternvertreter von Ende November 2016 vor, in dem konkret auf Bedenken des Gesundheitsamtes und der Unfallkasse Thüringen zur Beschulung bei hohen Temperaturen hingewiesen wird. DIE LINKE will nun von der Stadtverwaltung wissen, wie die diese Bedenken bewertet, weshalb sie trotzdem die Entscheidung getroffen hat, den für Frühjahr 2017 geplanten Einbau der Lüftungsanlage zu verschieben, und wo der Unterricht fortgesetzt werden soll, wenn Räume überhitzen. Weiterlesen
Jena hat mehr verdient
Wenn am morgigen Freitag, dem 2. Dezember, Thügida und die Junge Alternative der AfD Kundgebungen rund um den Besuch der Kanzlerin angemeldet haben, kommt am rechten und ultrarechten Rand zusammen, was zusammen gehört. David Köckert, Anmelder von Thügida, hat bei seiner Kundgebung am 11. November vor dem Thüringer Landtag gesagt, die AfD sei der politische Arm von Thügida. Dies deckt sich mit den Äußerungen des rechtsaußen Partei- und Fraktionsvorsitzenden der AfD-Thüringen Björn Höcke, der Pegida und Thügida als Vorfeldorganisation seiner Partei sieht. Morgen steht also auf dem Carl-Zeiß-Platz zusammen, was zusammen gehört: Ultrarechte und rechtspopulistische Hetzer und Menschenfeinde gegen den deutlich und mehrfach erklärten demokratischen Konsens in Jena: Keine menschenfeindlichen Parolen in unserer Stadt! Weiterlesen
DIE LINKE widerspricht Oberbürgermeister Schröter: Aufzug von Thügida war nicht lächerlich, sondern brandgefährlich
DIE LINKE.Jena erklärt zu den Ereignissen des 9. November in Jena: Wir sind einerseits froh darüber, dass über 1000 Jenaerinnen und Jenaer durch ihre Teilnahme an den beeindruckenden Gedenkveranstaltungen an die Pogromnacht 1938 symbolisch Licht geholt haben in eine Dunkelheit, die Köckert und seine Getreuen der Thügida in diese Welt bringen wollen. Unser Dank gilt ebenso denjenigen, die ihre Stimme zum Protest gegen Thügida erhoben haben, den Nazis in Hörweite gegenüberstanden und dabei unfassbare Hetze erleben mussten. Weiterlesen
Einwohnerversammlung zu Nazi-Aufmärschen in Jena
DIE LINKE. Jena organisiert am kommenden Montag, dem 12.09., um 19.30 Uhr eine Einwohnerversammlung zum Agieren der Versammlungsbehörde bzw. der Polizei in Jena am 17.08. und im Hinblick auf die neuerliche Anmeldung einer Kundgebung durch Thügida am 9.11.16. Das Impulsreferat hält Steffen Dittes, innenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, zum Versammlungsrecht. Im Anschluss ist die offene Diskussion geplant. Auch Stadtverwaltungsspitze und Versammlungsbehörde sind eingeladen, ihren Standpunkt darzulegen. Die Veranstaltung findet im Saal der IBAUPRO, Am Anger 32, statt. Weiterlesen
LINKE fordert vom OB Bürgerversammlung zu Thügida-Demonstration
Unverständnis und Empörung gegenüber Stadtverwaltung und Polizei treibt derzeit viele um, die am 17. August die Nazi-Demonstration im Damenviertel erlebten und dagegen protestierten oder von den Auswirkungen betroffen waren. Die Vielzahl der offenen Fragen in einer Aktuellen Stunde in der Stadtratssitzung am 24. August anzusprechen, kann nur ein erster Schritt zur Aufklärung sein, meint Martina Flämmich-Winckler, Fraktionsvorsitzende der LINKEN, wobei ihre Fraktion eine solche Aktuelle Stunde beantragt. Weiterlesen
Keine Fackeln in Jena!
Am Mittwoch, den 17. August 2016, plant die Thügida erneut eine Demonstration durch die Stadt. Die LINKE Jena ruft alle Mitglieder und Sympathisant*innen auf sich an den Protesten zu beteiligen. Treffpunkt ist 17.00 Uhr vor der Stadtkirche. Weitere Aktionen und Informationen unter www.kokont-jena.de Weiterlesen
Protest gegen Thügida
Rechtsextreme Elemente aus Thüringen, die sich hinter dem Pseudonym THÜGIDA verstecken, haben für den 20.07.2016 eine Kundgebung auf dem Markt angemeldet. In der Zeit von 12 bis 15 Uhr wollen sie auf sich und ihren Marsch am 17.08. in Jena aufmerksam machen. Sie wollen mit Ihrer Anwesenheit in unserem Jena ebenso provozieren, wie mit dem Motto "Gegen staatlich finanzierten linken Terror". In einem breiten Bündnis stellen wir uns Ihnen entgegen und sind Gastgeberin vor unserer Gechäftsstelle. Wir laden euch alle ein, euch am kreativen Protest zu beteiligen und selbst weitere Ideen zu entwickeln. Bringt alle Besen mit um die Nazis symbolisch vom Markt zu fegen! Weiterhin könnt ihr noch am Tag selbst eigene Protestshilder gestalten. Weiterlesen
Magnus-Poser-Ehrung
Der VVN/ BDA (Bund der Antifaschisten) sowie der Stadtverband der Partei DIE LINKE rufen zum ehrenden Gedenken für den Jenaer Kommunisten und Widerstandskämpfer gegen das Nazi-Regime, Magnus Poser, auf. Er starb am 21. Juli 1944 im KZ-Buchenwald an den Folgen einer Schussverletzung. Treffpunkt ist am Donnerstag, dem 21. Juli 2016, um 10 Uhr am Ehrengrabmal auf dem Nordfriedhof. Es spricht die Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Jena Martina Flämmich-Winckler. Weiterlesen
Aufruf zum 1. Mai 2016
Der diesjährige 1. Mai steht im Zeichen der Solidarität zwischen – so formuliert es der Aufruf des DGB – „den arbeitenden Menschen, den Generationen, Einheimischen und Flüchtlingen, Schwachen und Starken.“ Die Solidarität innerhalb unserer Gesellschaft ist durch die wachsende Ungleichheit – innerhalb Deutschlands, innerhalb Europas, aber auch im globalen Maßstab – besonders gefährdet. Aktuell müssen wir uns insbesondere mit den geplanten Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA bzw. Kanada und dem zunehmenden Einfluss rechtspopulistischer und rechtsextremer Parteien und Bewegungen auseinandersetzen. Weiterlesen