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Das globale Pandemiegeschehen lässt sich erst dann eindämmen, wenn auch global geimpft wird. Dabei darf es nicht passieren, dass Pharmakonzerne ihre Patente unter Verschluss halten, die wohlgemerkt auf steuerfinanzierter Impfforschung beruhen. Weiterlesen
DIE LINKE wirbt als Partei um politische Mehrheiten für eine bessere, gerechtere Gesellschaft. Dazu passen Sachbeschädigungen und sinnlose Gewalt definitiv nicht. DIE LINKE Jena lehnt den nächtlichen Vandalismus in der Löbderstraße ab. Politische Veränderungen werden durch Mehrheiten erstritten - in lokalen Bündnissen, durch Demonstrationen und in den Parlamenten. Kleinstgruppen hingegen, die in der Öffentlichkeit nur als blind zerstörungswütig wahrgenommen werden, tragen nichts zur Erreichung dieser Ziele bei. Weiterlesen
"Die Partei DIE LINKE und die Fraktion DIE LINKE im Jenaer Stadtrat kämpfen zusammen mit vielen zivilgesellschaftlichen Akteuren dafür, dass es keine Kürzungen zu Lasten der Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen gibt. Dafür setzt sich die LINKE im Bund mit der Forderung nach einer Vermögensabgabe für Superreiche, im Thüringer Landtag mit ihrem Beharren auf ein Kommunalrecht, das den Kommunen auch bei knappen Kassen Handlungsspielraum erhält und auch in der Stadt Jena ein. Wir begrüßen, dass dies erste Früchte trägt und nun auch die Jenaer Stadtspitze nicht mehr auf ein Haushaltssicherungskonzept beharrt", erklärt die Vorsitzende des Stadtverbands Julia Langhammer. Weiterlesen
Vor genau einem Jahr, am 5.2.2020, wählten AfD, CDU und FDP Thomas Kemmerich zum Ministerpräsidenten von Thüringen. Die AfD hatte zuvor angekündigt, jeden Kandidaten zu unterstützen, der gegen den ansonsten über die Parteigrenzen hinweg anerkannten Bodo Ramelow kandidiert. In einem beispiellosen Tabubruch nahm Kemmerich die Wahl an und war fortan der erste Ministerpräsident von Gnaden der AfD. Weiterlesen
Schnellstmögliche Vorlage eines diskussionswürdigen Haushaltssicherungskonzept gefordert. Im Jenaer Stadtrat liegt derzeit keine Beschlussvorlage für den Haushalt des Folgejahres vor. „Ein Haushaltssicherungskonzept in der Form, wie es uns jetzt unterbreitet wurde, ist für uns nicht tragbar" so Lena Saniye Güngör, Fraktionsvorsitzende DIE LINKE Jena. „Die Fraktion fordert die schnellstmögliche Vorlage eines diskussionswürdigen Haushaltsentwurfs". Weitere Schritte wie die Notwendigkeit eines Haushaltssicherungskonzepts können nur anhand konkreter Planzahlen diskutiert werden. Weiterlesen
Die LINKE. Jena steht für eine Stadt für alle und dafür, die Lebensqualität und den sozialen Zusammenhalt zu verteidigen und darin zu investieren. Ausgaben für angebliches Wachstum und noch nicht vertraglich gebundene Investitionen müssen dahinter zurückstehen. Jena hat die höchste Steuerkraft der Thüringer Kreise und Städte, deswegen müssen auch Einnahmesteigerungen zum Haushaltsausgleich ins Auge gefasst werden. Weiterlesen
Ralph Lenkert wurde am Samstag, den 26.09., durch Vertreter*innen der Partei DIE LINKE aus Jena, Sömmerda und dem Weimarer Land einstimmig als Direktkandidat zur Bundestagswahl 2021 gewählt. Weiterlesen
Europäische Flüchtlingspolitik bedeutet für die Menschen, die im Vertrauen auf die Charta der Grundrechte der Europäischen Union und Artikel 1 der Genfer Flüchtlingskonvention Sicherheit und Schutz in Europa, insbesondere in Deutschland, suchen, weiterhin Abschottung, die zu Tod und Leid im Mittelmeer sowie inakzeptablen und inhumanen Zuständen in den Flüchtlingslagern führt. Diese geflüchteten Menschen brauchen eine Zukunft. Weiterlesen
In ihrer Mitgliederversammlung am 05. September hat sich Jenaer LINKE für eine erneute Direktkandidatur Ralph Lenkerts im Bundestagswahlkreis Jena-Sömmerda-Weimarer Land I ausgesprochen. Weiterlesen