Gelungener Stadtparteitag am Samstag

DIE LINKE. Stadtverband Jena

Unser gestriger Stadtparteitag war ein voller Erfolg! Eröffnet wurde die Veranstaltung mit Grußworten der Landesvorsitzenden Ulrike Grosse-Röthig und des Vorsitzenden der Fraktion DIE Linke im Thüringer Landtag, Steffen Dittes. Die anschließenden Diskussionen, u.a. zu den Anträgen für den kommenden Landesparteitag und der Situation der Linken in Thüringen, waren anregend und aufschlussreich. Wir danken allen, die sich an der lebhaften Debatte beteiligt haben. Wir sind stolz darauf, Teil einer Partei zu sein, die unterschiedliche Meinungen und Perspektiven fördert und begrüßt. Darüber hinaus möchten wir Martin Horatschek, unseren neuen Schatzmeister, herzlich im Stadtvorstand willkommen heißen. Wir freuen uns sehr über seine Unterstützung. Insgesamt war es eine tolle Veranstaltung und wir sind zuversichtlich, gestärkt unsere Arbeit für ein soziales Jena fortzusetzen zu können. Weiterlesen

Feministische Aktionswoche kommt am Equal Pay Day nach Jena

Lena Saniye Güngör (MdL)

Am 7. März ist wieder EQUAL PAY DAY! Noch immer wird eine Hälfte der Bevölkerung schlechter bezahlt als die andere Hälfte. Bei gleicher Arbeit geht Frauen im Vergleich zu ihren männlichen Kollegen fast ein Fünftel des Gehalts verloren! Wir fordern: EQUAL PAY! WORKING POOR VERHINDERN! Um unseren Protest über diese Zustände laut zu machen, kommt zu unserer Kundgebung am 7. März am Nonnenplan. Von 15 bis 17 Uhr erwarten euch Redebeiträge, Austausch, Interaktion, Musik und Tee! Weiterlesen

Zwei Linke Politiker und unterschiedliche Herausforderungen. Der eine führt eine Minderheitsregierung auf Landesebene an und versucht den Krisen im Konkreten mit linken Antworten zu begegnen. Der andere pendelt zwischen Thüringen, Brüssel und Berlin und kämpft aus der Opposition heraus die EU- Kommission unter Ursula von der Leyen zu einer sozialeren Politik zu bewegen und in Deutschland eine linke Partei hinter einem gemeinsamen Zukunftsentwurf zu versammeln. Die Aufgaben, vor denen beide stehen, sind gewaltig: das Erstarken der Rechten in ganz Europa und besonders in Thüringen, Klimawandel und Energieversorgung, die Aufnahme von Geflüchteten, Fachkräftemangel in vielen Bereichen, zu hohe Mieten in den größeren Städten, fehlende Infrastruktur im ländlichen Raum u.v.m.. Sie müssen die Frage beantworten, wie sie die Lebensverhältnisse für die Mehrheit der Menschen verbessern, aber auch die Attraktivität des Wirtschaftsstandortes Thüringen steigern können. Diese Herausforderungen bringen die beiden nicht nur am Abend des kommenden Donnerstages zusammen. Am 9. März ab 18… Weiterlesen

Neugestaltung des Ernst-Abbe-Platzes endlich angehen

DIE LINKE. Fraktion im Stadtrat

In seiner Sitzung am 22. Februar 2023 hat der Stadtrat einstimmig beschlossen, dass die Modernisierung des Ernst-Abbe-Platzes mit einem konkreten Zeitplan und Konzept in Angriff genommen werden soll. Die Fraktion DIE LINKE begrüßt diese Entscheidung, wie Lena Saniye Güngör erklärt: „Der Ernst-Abbe-Platz ist ein zentraler und hochfrequentierter Ort in Jena, dessen derzeitige Gestaltung nicht mehr den Ansprüchen an moderne Stadtentwicklung und den Bedürfnissen derjenigen, die diesen Platz tagtäglich nutzen, entspricht.“ „Mehr Grün, mehr Sitzgelegenheiten, Barrierefreiheit – der Platz soll so entwickelt werden, dass er ein angenehmes Ambiente zum Verweilen bietet und zur Verbesserung des Stadtklimas beiträgt. Damit wird auch dem Wunsch vieler Bürgerinnen und Bürger entsprochen, hier etwas zu tun.“ verweist Frau Güngör auf verschiedene Initiativen dazu aus dem Kreis der Studierenden der dort ansässigen Institute der Friedrich-Schiller-Universität. „Die Fraktion DIE LINKE spricht sich seit längerer Zeit für eine Modernisierung des Ernst-Abbe-Platzes aus. Wir hoffen, dass mit diesem… Weiterlesen

Seit Beginn des Jahres gelten neue Regeln beim Wohngeld. So sollen angesichts von massiv gestiegenen Energiepreisen mehr Bürgerinnen und Bürger diese Unterstützung per Antrag erhalten. Doch der 11- bzw. 13-seitige Antrag stellt für viele eine erhebliche bürokratische Hürde dar, die nicht ohne Weiteres zu meistern ist – insbesondere für diejenigen, die in den vergangenen Jahren nicht auf Sozialleistungen angewiesen waren. In diesem Zusammenhang bietet DIE LINKE in Jena Unterstützung beim Ausfüllen der Anträge an und gibt Hinweise zu den wichtigsten Fragen. Wir schauen mit Ihnen über Ihren Antrag und die notwendigen Nachweise. Für eine individuelle Terminabsprache erreichen Sie uns unter 03641 356330. Das Unterstützungsangebot ist offen für alle. Es ist nicht als Ersatz für professionelle Beratungsstellen, sondern als zusätzliches und niedrigschwelliges Unterstützungsangebot gedacht. Der MDR berichtete im Beitrag "Das neue Wohngeld - Stress für die Ämter": Die Ampel-Regierung hat eine Reform des Wohngeldes auf den Weg gebracht. Mit der Novelle sollen viele einkommensschwache… Weiterlesen

In Gedanken bei all denjenigen, die sich um ihre Angehörigen sorgen und hoffen möglichst bald von ihren Liebsten zu hören. Die Abgeordneten DIE LINKE. des Thüringer Landtags spenden an das Bündnis "Entwicklung hilft". Falls es Euch möglich ist: Jede Unterstützung ist wertvoll. Weiterlesen

Die Entschädigung von Abgeordneten ist regelmäßig Thema von kritischen Diskussionen. Verdienen Abgeordnete so viel wie sie bekommen? Steht die Höhe der sogenannten Diäten im richtigen Verhältnis zu Manager:innen in der Wirtschaft, Richter:innen, Hochschulprofessor:innen und Regierungsbeamt:innen einerseits und andererseits zu Rentner:innen, Arbeiter:innen, Selbständigen und Freiberufler:innen? Die Diskussionen werden immer dann heftig geführt, wenn Parlamente selbst über eine Erhöhung der eigenen Bezüge entscheiden. Thüringen geht mit dem Artikel 54 der Thüringer Verfassung seit 1994 einen Sonderweg. Der sogenannte Diätenautomatismus sorgt dafür, dass allein auf Grundlage einer Feststellung des Statistischen Landesamtes entsprechend der allgemeinen Einkommensentwicklung eine jährliche Diätenanpassung erfolgt. Kritik an dieser Regelung gründet sich auf die fehlende öffentliche Kontrolle, das Ausgangsniveau und die Nichtberücksichtigung vieler Einkommensarten, wie etwa der Renten, des Arbeitslosengeldes und der Grundsicherung sowie der Einkommen der Selbständigen. Dies war Mitte der… Weiterlesen

Die DAX-Vorstände haben heute schon das durchschnittliche Jahreseinkommen in der Tasche. Während die Reallöhne sinken, die Inflationsrate bei knapp 8 Prozent liegt, schaufeln sich die DAX-Vorstände die Taschen voll.  Laut Statistischem Bundesamt haben Vollzeitbeschäftigte im Jahr 2021 durchschnittlich 4.100 Euro brutto im Monat verdient. Das sind 49.200 Euro pro Jahr. Eine Summe, die DAX-Vorstände bereits heute, den 5. Januar erreicht haben (derzeit nach 4,61 Tagen). Sie zahlen sich im Schnitt Gehälter von 3,9 Millionen Euro aus. Analysten rechnen damit, dass diese Megasumme im Jahr 2023 um fast vier Prozent steigern könnte. Die Forderung nach höheren Steuersätzen auf Einkommen über einer Million wurden bereits von den Wirtschaftsweisen gefordert, aber nicht bei der Ampel gehört. Dies ist längst überfällig. Zeit für eine Umverteilung von oben nach unten. Managergehälter deckeln, Vermögenssteuer einführen, Spitzensteuersätze erhöhen und reiche Erben endlich vernünftig besteuern. Als LINKE rufen wir daher heute zum Tax the DAX Day auf.  Postet die obige Grafik über eure Social… Weiterlesen