17. Dezember 2022
DIE LINKE. Fraktion im Stadtrat

Signal für den Lehrstuhl Geschlechtergeschichte nötig - DIE LINKE kritisiert Absetzung ihrer Beschlussvorlage von der Tagesordnung

„Der Stadtrat hätte ein deutliches Signal setzen können, dass der Lehrstuhl für Geschlechtergeschichte auch für die städtische Gesellschaft ist. Das diese Chance ungenutzt bleibt ist sehr bedauerllich.“ kommentiert Lena Saniye Güngör, Vorsitzende der LINKEN im Stadtrat Jena, dass die Beschlussvorlage ihrer Fraktion zu diesem Thema von der Tagesordnung der Stadtratssitzung im Dezember abgesetzt wurde. Da sich gerade etwas bei diesem Thema bewegt, kritisiert Frau Güngör den Zeitverlust: „Gerade jetzt wäre der Beschluss eine gute Unterstützung für die Studentinnen und Studenten gewesen, die gegen die Abschaffung des Lehrstuhls und die problematische Art und Weise, wie diese Zustande kam, protestieren.“ „Unsere Vorlage verlangt keine Eingriffe in die Hochschulfreiheit, sondern dass sich der Stadtrat auf Grund der gesellschaftlichen Bedeutung des Lehrstuhls für den Erhalt des Lehrstuhls öffentlich ausspricht.“ widerspricht Philipp Gliesing den rechtlichen Bedenken, die zur Begründung der Absetzung vorgebracht wurden. Der Tagesordnungspunkt ist nun formal auf die nächste Stadtratssitzung… Weiterlesen

16. Dezember 2022
DIE LINKE. Fraktion im Stadtrat

Gestalten statt Abnicken - DIE LINKE geht mit konkreten Änderungsvorschlägen in die Haushaltsdebatte

„Wir wollen den Haushalt der Stadt als Stadträte nicht einfach zum Abnicken vorgesetzt bekommen, sondern ihn und durch ihn gestalten. Deswegen ist diese Eile, die der Oberbürgermeister zeigt, fehl am Platz.“ meint Lena Saniye Güngör, Vorsitzende der Stadtratsfraktion DIE LINKE im Jenaer Stadtrat zur anstehenden Haushaltsdebatte. Die Fraktion hatte sich wiederholt dagegen ausgesprochen, den Beschluss zum Haushalt bereits in der Dezember-Sitzung des Stadtrates zu fassen. Trotz zeitlicher Bedrängung legt die Fraktion DIE LINKE konkrete Änderungsvorschläge zur Haushaltsdebatte vor. Dazu gehört die Einrichtung eines Nothilfefonds, wie Frau Güngör erläutert: „Wir wollen Änderungen im Haushalt, um etwa den Vereinen und Verbänden in der Stadt helfen zu können, wenn sie wegen der gestiegenen Energie-, Heiz- und sonstigen Betriebskosten in Schwierigkeiten kommen. Weiterhin wollen wir , dass die Nahverkehrspreise insbesondere für JenaBonus-Inhaber erschwinglich bleiben. Außerdem soll das Mittagessen in den Schulen bezuschusst werden.“ Weiterlesen

8. Dezember 2022
DIE LINKE. Jena

Hörsaalbesetzung an der FSU Jena - Einsatz für Erhalt des Lehrstuhls für Geschlechtergeschichte

Studierende der Friedrich-Schiller-Universität besetzen seit 9 Tagen den Hörsaal 1. Mit den friedlichen Protesten wollen sie gegen die Entscheidung des Präsidiums protestieren, den Lehrstuhl für Geschlechtergeschichte abzuschaffen. Ab 2025 soll es diesen an der Jenaer Universität nicht mehr geben. Die Entscheidungsfindung empfinden die Besetzer*innen als undemokratisch und intransparent. Am Dienstag wurde seitens des Präsidiums eine Frist bis 12 Uhr mittags gesetzt, um den Hörsaal zu räumen. Gespräche mit den Studierenden, um eine Lösung zu finden, wurden abgebrochen. Daraufhin versammelten sich über 400 von ihnen und bekundeten ihre Solidarität. Eine Räumung war so faktisch nicht möglich und der Konflikt schwelt weiter. An diesem Nikolausdienstag waren auch Teile des Universitätspräsidiums im Hörsaal. Der Vizepräsident wollte ein Statement abgeben, aber ohne auf die im Plenum aufkommenden Fragen zu antworten. Die Gruppe von Demonstrant*innen, die sich basisdemokratisch organisiert, hat einen Forderungskatalog aufgestellt und ist bereit dafür weiter zu kämpfen. Dazu gehören neben… Weiterlesen

24. November 2022
Fraktion im Stadtrat

Solidarität mit den Kurd*innen

Solidarität mit den angegriffenen Kurd*innen in Nord- und Ostsyrien, Irak und Iran zeigten heute mehrere Hundert Menschen in Jena. Der völkerrechtswidrige Krieg und die Kriegsverbrechen des türkischen Militärs im Auftrag des Machthabers Erdogan dürfen von der Weltgemeinschaft nicht weiter hingenommen werden. Stadtratsmitglied Philipp Gliesing appellierte, dass auch auf kommunaler Ebene im Sinne der hier lebenden Kurd*innen verstärkte Initiative ergriffen werden muss, um die Bundesregierung zum Handeln aufzufordern. Weiterlesen

20. November 2022
DIE LINKE. Fraktion im Stadtrat

Umfangreicher Neustart der Webseite jena.de nötig

Die Webseite www.jena.de ist eigentlich als Aushängeschild der Stadt gedacht, doch wird sie im Moment diesem Anspruch nicht gerecht. Deshalb hatten die Fraktionen DIE LINKE und FDP eine Beschlussvorlage in den Stadtrat eingebracht, die eine Nutzerbefragung zu ihrer Verbesserung fordert. Dem Vorschlag wurde in der Novembersitzung des Stadtrates mit großer Mehrheit zugestimmt. Jens Thomas, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE, sagt dazu: „Der Beschluss soll nur Auftakt sein für einen umfangreichen Neustart der Homepage. Häufig findet man wichtige Informationen nur schwer. Barrierefreiheit ist nicht ausreichend gegeben. Da muss sich vieles ändern. Die beschlossene Nutzer*innen-Befragung soll dazu nur den Ausgangpunkt bieten.“ Weiterlesen

18. November 2022
Fraktion und Stadtverband DIE LINKE. Jena

Kundgebung mit Gregor Gysi auf dem Holzmarkt

Am Freitag, den 18.11., kommt Gregor Gysi zu uns nach Jena. Er wird uns erläutern, wo die Bundesregierung falsch liegt und welche Vorschläge DIE LINKE in dieser Situation hat. Weiterlesen

4. November 2022
Stadtverband DIE LINKE. Jena

Energietour der Bundestagsfraktion - Ralph Lenkert auf dem Holzmarkt

Am Freitag, den 04. November 2022 dürfen wir ab 14 Uhr die Bundestagsfraktion DIE LINKE zusammen mit Ralph Lenkert auf dem Holzmarkt begrüßen. Diese macht unter dem Titel "Schluss mit teuer! Essen, Energie und Wohnen müssen bezahlbar sein!" auf ihrer bundesweiten Tour bis 17 Uhr Station in Jena. Weiterlesen

3. November 2022
Stadtverband DIE LINKE. Jena

Infostand zur energiepolitischen Situation

Derzeit wird bundesweit diskutiert, wie Deutschland solidarisch durch den Winter kommt. DIE LINKE hat eigene Vorschläge dazu, was kurzfristig zu tun ist - monatliche Energiepauschale, Übergewinnsteuer, 0% MwSt. auf Grundnahrungsmittel u.a.. Doch für uns ist Solidarität nicht ein Thema für eine Jahreszeit, sondern für das ganze Jahr! Und so haben wir auch Vorschläge, was getan werden muss, damit unser Energiesystem sicher, fair, für alle bezahlbar und klimatisch nachhaltig wird. Darüber wollen wir am Donnerstag, den 03. November ab 15 Uhr mit allen Interessierten auf dem Holzmarkt in Jena ins Gespräch kommen. Weiterlesen