„Der Stadtrat hätte ein deutliches Signal setzen können, dass der Lehrstuhl für Geschlechtergeschichte auch für die städtische Gesellschaft ist. Das diese Chance ungenutzt bleibt ist sehr bedauerllich.“ kommentiert Lena Saniye Güngör, Vorsitzende der LINKEN im Stadtrat Jena, dass die Beschlussvorlage ihrer Fraktion zu diesem Thema von der Tagesordnung der Stadtratssitzung im Dezember abgesetzt wurde. Da sich gerade etwas bei diesem Thema bewegt, kritisiert Frau Güngör den Zeitverlust: „Gerade jetzt wäre der Beschluss eine gute Unterstützung für die Studentinnen und Studenten gewesen, die gegen die Abschaffung des Lehrstuhls und die problematische Art und Weise, wie diese Zustande kam, protestieren.“ „Unsere Vorlage verlangt keine Eingriffe in die Hochschulfreiheit, sondern dass sich der Stadtrat auf Grund der gesellschaftlichen Bedeutung des Lehrstuhls für den Erhalt des Lehrstuhls öffentlich ausspricht.“ widerspricht Philipp Gliesing den rechtlichen Bedenken, die zur Begründung der Absetzung vorgebracht wurden. Der Tagesordnungspunkt ist nun formal auf die nächste Stadtratssitzung… Weiterlesen

„Wir wollen den Haushalt der Stadt als Stadträte nicht einfach zum Abnicken vorgesetzt bekommen, sondern ihn und durch ihn gestalten. Deswegen ist diese Eile, die der Oberbürgermeister zeigt, fehl am Platz.“ meint Lena Saniye Güngör, Vorsitzende der Stadtratsfraktion DIE LINKE im Jenaer Stadtrat zur anstehenden Haushaltsdebatte. Die Fraktion hatte sich wiederholt dagegen ausgesprochen, den Beschluss zum Haushalt bereits in der Dezember-Sitzung des Stadtrates zu fassen. Trotz zeitlicher Bedrängung legt die Fraktion DIE LINKE konkrete Änderungsvorschläge zur Haushaltsdebatte vor. Dazu gehört die Einrichtung eines Nothilfefonds, wie Frau Güngör erläutert: „Wir wollen Änderungen im Haushalt, um etwa den Vereinen und Verbänden in der Stadt helfen zu können, wenn sie wegen der gestiegenen Energie-, Heiz- und sonstigen Betriebskosten in Schwierigkeiten kommen. Weiterhin wollen wir , dass die Nahverkehrspreise insbesondere für JenaBonus-Inhaber erschwinglich bleiben. Außerdem soll das Mittagessen in den Schulen bezuschusst werden.“ Weiterlesen

Studierende der Friedrich-Schiller-Universität besetzen seit 9 Tagen den Hörsaal 1. Mit den friedlichen Protesten wollen sie gegen die Entscheidung des Präsidiums protestieren, den Lehrstuhl für Geschlechtergeschichte abzuschaffen. Ab 2025 soll es diesen an der Jenaer Universität nicht mehr geben. Die Entscheidungsfindung empfinden die Besetzer*innen als undemokratisch und intransparent. Am Dienstag wurde seitens des Präsidiums eine Frist bis 12 Uhr mittags gesetzt, um den Hörsaal zu räumen. Gespräche mit den Studierenden, um eine Lösung zu finden, wurden abgebrochen. Daraufhin versammelten sich über 400 von ihnen und bekundeten ihre Solidarität. Eine Räumung war so faktisch nicht möglich und der Konflikt schwelt weiter. An diesem Nikolausdienstag waren auch Teile des Universitätspräsidiums im Hörsaal. Der Vizepräsident wollte ein Statement abgeben, aber ohne auf die im Plenum aufkommenden Fragen zu antworten. Die Gruppe von Demonstrant*innen, die sich basisdemokratisch organisiert, hat einen Forderungskatalog aufgestellt und ist bereit dafür weiter zu kämpfen. Dazu gehören neben… Weiterlesen

Solidarität mit den angegriffenen Kurd*innen in Nord- und Ostsyrien, Irak und Iran zeigten heute mehrere Hundert Menschen in Jena. Der völkerrechtswidrige Krieg und die Kriegsverbrechen des türkischen Militärs im Auftrag des Machthabers Erdogan dürfen von der Weltgemeinschaft nicht weiter hingenommen werden. Stadtratsmitglied Philipp Gliesing appellierte, dass auch auf kommunaler Ebene im Sinne der hier lebenden Kurd*innen verstärkte Initiative ergriffen werden muss, um die Bundesregierung zum Handeln aufzufordern. Weiterlesen

Die Webseite www.jena.de ist eigentlich als Aushängeschild der Stadt gedacht, doch wird sie im Moment diesem Anspruch nicht gerecht. Deshalb hatten die Fraktionen DIE LINKE und FDP eine Beschlussvorlage in den Stadtrat eingebracht, die eine Nutzerbefragung zu ihrer Verbesserung fordert. Dem Vorschlag wurde in der Novembersitzung des Stadtrates mit großer Mehrheit zugestimmt. Jens Thomas, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE, sagt dazu: „Der Beschluss soll nur Auftakt sein für einen umfangreichen Neustart der Homepage. Häufig findet man wichtige Informationen nur schwer. Barrierefreiheit ist nicht ausreichend gegeben. Da muss sich vieles ändern. Die beschlossene Nutzer*innen-Befragung soll dazu nur den Ausgangpunkt bieten.“ Weiterlesen