23. Oktober 2022
Stadtverband DIE LINKE. Jena

GMV zur aktuellen politischen Situation und Nachwahlen Vorstand & Finanzen

Am Samstag, den 22. Oktober fand erneut eine Gesamtmitgliederversammlung des Stadtverbandes statt. Zum aktuellen politischen Themenkomplex, insbesondere dem Ukraine-Krieg, sowie der Energie- und Preiskrise, wurde konstruktiv debattiert. Nachgewählt wurden Theresa Pünsch für den stellvertretenden Vorstandsvorsitz, Ellen Ost für den Vorstand und Martin Horatschek für die Finanzrevisionskommission. Weiterlesen

18. Oktober 2022
Fraktion und Stadtverband DIE LINKE. Jena

Inflation. Armut. Krieg. Die Welt am Scheideweg?

Inflation. Armut. Krieg. - Diskussionsverantstaltung

Diskussionsveranstaltung mit Martin Schirdewan (Parteivorsitzender), Dr. Gudrun Lukin (MdL und Stadträtin), Ralph Lenkert (MdB und Stadtrat) und Torsten Wolf (MdL) Weiterlesen

15. Oktober 2022
Landesvorstand DIE LINKE. Thüringen

Solidarisches Nothilfeprogramm der Landesregierung

Zum am Freitag, den 14.10. im Thüringer Landtag verabschiedeten Soforthilfeprogramm erklärt der Landesvorstand: Im Sonderplenum des Thüringer Landtags am 14.10. wird ein solidarisches Nothilfeprogramm für die Menschen, Vereine, Unternehmen und Kommunen in Not auf den Weg gebracht. LINKE, SPD, Grüne und CDU haben gemeinsam ein Paket von rund 407 Millionen Euro geschnürt. Es stehen Hilfen für private und kommunale Unternehmen von 300 Mio. € und 107 Mio. € für Haushalte, Vereine, freie Träger, Krankenhäuser und Einrichtungen und Organisationen der Kinder- und Jugendhilfe, Wissenschaft und Forschung, Sport, Kultur und Erwachsenenbildung zur Verfügung. Damit will DIE LINKE. kurzfristige Hilfen möglich machen, für alle, die auf Bundesebene durch das Raster gefallen sind. Während der Bund mit der Gießkanne Mittel verteilt, soll mit dem erweiterten Sondervermögen des Landes Thüringen zielgerichtet gehandelt werden. Möglich sind Auszahlungen bis zum 31. Dezember 2025, damit wird Planungssicherheit geschaffen. Es geht um konkrete Hilfen für private Haushalte, welche die Energiekosten nicht… Weiterlesen

12. Oktober 2022
Fraktion DIE LINKE. Jena im Stadtrat

Fachkräftemangel als Querschnittsaufgabe ernstnehmen - Große Anfrage der Fraktion im Stadtrat

„Sowohl für die Fachkräftesituation in der Stadtverwaltung selbst, als auch bei den Unternehmen in der Stadt sind weiche Standortfaktoren eine wichtige Stellschraube. Jena muss sich als rundum lebenswerte Stadt für alle erweisen. Egal, ob es um bezahlbaren Wohnraum, attraktive Naherholung oder einen Stadtalltag ohne Diskriminierung geht: Die Fachkräfteentwicklung ist eine Querschnittsaufgabe über alle Themenfelder der Stadtpolitik hinweg.“ Weiterlesen

3. Oktober 2022
Landesvorstand DIE LINKE. Thüringen

32 Jahre Deutsche Einheit - ‘Zusammen wachsen’ bleibt ein Auftrag

In dieser Woche wurde der Bericht des Ostbeauftragten der Bundesregierung vorgestellt. Trotz des begrüßenswerten neuen Ansatzes des Berichtes bleibt das diesjährige Motto der Feierlichkeiten ‘zusammen wachsen’ weiterhin ein Auftrag und beschreibt noch nicht das Ergebnis der Wiedervereinigung nach 32 Jahren. Weiterlesen

28. September 2022
Fraktion DIE LINKE. Jena im Stadtrat

Demokratischer Protest nur mit klarer Abgrenzung nach rechts

DIE LINKE verteidigt Ordnungsdezernent Benjamin Koppe gegen die Kritik von FDP-Stadtrat Stefan Beyer. „Es ist richtig und notwendig, Personen der rechten Szene und die von ihnen ausgehende Gefahr als solche zu benennen, statt sie als ‚Sonderlinge‘ zu verharmlosen.“ sagt Lena Saniye Güngör, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Jena, zur jüngsten Kritik aus Reihen der FDP an Aussagen aus der Stadtverwaltung. Weiterlesen

27. September 2022
Stadtverband DIE LINKE. Jena

Kundgebung am 29. September: Menschen entlasten. Preise deckeln. Übergewinne besteuern.

Die Jenaer LINKE lädt unter dem Motto "Menschen entlasten. Preise deckeln. Übergewinne besteuern" zu einer Kundgebung ein. Sie findet diesen Donnerstag, den 29.09., um 18 Uhr, auf dem Holzmarkt statt. Weiterlesen

18. September 2022
Fraktion DIE LINKE. Jena im Stadtrat

Stadtrat im September 2022

Forderungen in der Stadtratssitzung vom 14.09.

Für die Stadtratsitzung am 14.09. hat DIE LINKE. gemeinsam mit den Fraktionen von Bündnis 90 / Die Grünen und SPD ein ganzes Maßnahmen-Paket eingebracht, mit der der Energiekrise kurzfristig begegnet werden soll. Damit soll Jena auf einen Herbst und Winter vorbereitet werden, in dem weitere Kostensteigerungen für Strom und Gas private Verbraucher*innen ebenso hart treffen werden wie die Stadtverwaltung und städtische Unternehmen. Unser Hauptanliegen mit dieser Beschlussvorlage ist die Unterstützung von Menschen mit geringem Einkommen und Empfänger*innen von Sozialleistungen, die die Kosten kaum schultern können. Neben der Verhinderung von Stromsperren sollen bestehende Beratungs- und Hilfsangebote gestärkt und bekannter gemacht werden. Weiterlesen